Obama kritisiert Wahlgesetz in Myanmar

14. November 2014, 09:51
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Gesetz ergebe "wenig Sinn" - Suu Kyi: Reformprozess ins Stocken geraten - Besorgnis über Lage der Rohingya-Minderheit

Rangun/Washington - US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Besuch in Myanmar gefordert, dass die für nächstes Jahr geplanten Wahlen für alle Bürger transparent und frei sein müssen. Die USA hoffen auf eine Verfassungsänderung, damit auch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi antreten darf. Das Gesetz, das sie von einem Antritt abhalte, "ergibt wenig Sinn", sagte Obama. Suu Kyi ist eine Kandidatur für das Präsidentenamt verboten, da sie enge Verbindungen zu Ausländern hat. Ihre Söhne sind wie ihr verstorbener Ehemann britische Staatsbürger.

Obama sprach mit der 69-jährigen Suu Kyi privat in ihrem Haus, in dem sie große Teile ihres Hausarrestes unter der Militärdiktatur verbracht hatte. Beide erklärten, mehr Fortschritte bei Myanmars Reformen sehen zu wollen. Die eingeleiteten Reformen seien bisher weder "vollständig" noch "unumkehrbar", sagte Obama. Suu Kyi forderte für den weiteren Reformprozess "eine gesunde Balance zwischen Optimismus und Pessimismus". Der Reformprozess sei jedoch ins Stocken geraten.

Vorsichtiger Optimismus

Obama hatte sich zuvor vorsichtig optimistisch über die demokratischen Reformen geäußert. "Der demokratische Reformprozess ist echt", es müsse allerdings noch viel getan werden, sagte er am Donnerstag bei einem Treffen mit Präsident Thein Sein in Naypyidaw.

Obama äußerte auch große Besorgnis über möglicherweise nachlassende Anstrengungen der Regierung und die Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya. "Wir erkennen an, dass Wandel schwierig ist und man nicht immer in einer geraden Linie vorankommt, aber ich bin optimistisch." (APA, 14.11.2014)

  • US-Präsident Barack Obama mit Aung San Suu Kyi bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitag.
    foto: reuters/kevin lamarque

    US-Präsident Barack Obama mit Aung San Suu Kyi bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitag.

  • Umarmung der beiden Friedensnobelpreisträger während der Pressekonferenz in Rangun.
    foto: epa/nyein chan naing

    Umarmung der beiden Friedensnobelpreisträger während der Pressekonferenz in Rangun.

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