Kurzarbeit hat wieder Konjunktur

11. November 2014, 18:10
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Im Arbeitsmarktbudget regiert trotz Jobflaute Knappheit. Mehr Geld für gezielte Programme muss anderweitig eingespart werden

Wien - Die steigende Arbeitslosigkeit hält die Regierung ziemlich in Atem. Weil die Prognosen ständig nach unten purzeln, will man zumindest bei den bescheidenen Offensivmitteln die Schleusen öffnen. So hofft Sozialminister Rudolf Hundstorfer, bei der Landeshauptleutekonferenz am kommenden Dienstag einen Weg zu finden, um die eingefrorenen Wohnbaumittel loszueisen.

Hier besteht das Problem, dass zwar bis 2018 grundsätzlich 276 Millionen bereits stehen, die Ausschüttung der Gelder aber an Bedingungen geknüpft ist. Konkret müssen die Länder eine Bautätigkeit aus früheren Jahren nachweisen, um Anspruch auf die Förderung zu erlangen.

Genau das gelingt den meisten Ländern aber wegen der rückläufigen Aktivitäten aber nicht. Deshalb soll kommende Woche ein neuer Anlauf unternommen werden. Auch beim Breitbandausbau erhofft man sich einen Anstoß.

Konflikt mit Ländern beigelegt

Hundstorfer muss der steigenden Arbeitslosigkeit und Forderungen aus den Ländern nach mehr Geld mit stagnierendem Budget entgegentreten. Der Kritik aus den regionalen Arbeitsmarktstellen, sie seien mit saftigen Kürzungen konfrontiert, kann man freilich wenig abgewinnen. Die Mittel der AMS-Landesorganisationen für spezifische Schwerpunkte steigen laut Hundstorfer im kommenden Jahr um gut 20 Millionen auf 101,8 Mio. Euro.

Viele Umschichtungen

Keinen Hehl macht der Minister daraus, dass bei neuen Schwerpunktsetzungen einige Programme zurückgefahren werden. Als Beispiel wird das Jobcoaching genannt, bei dem es immer wieder Kritik daran gab, dass Arbeitslose Kurse für das Verfassen von Lebensläufen und dergleichen belegen müssen. Ebenfalls zurückgefahren werden die Mittel zur Beschäftigung von Personen, die eine Beschäftigung haben. Die Umschichtungen bringen es mit sich, dass Gelder zur Erreichung gewisser Ziele von 673 auf 586 Millionen Euro reduziert werden.

Mehr Betreuer

Natürlich wünsche man sich immer mehr Geld, meint dazu Hundstorfer. Er betont aber auch, dass es sich um das zweithöchste Budget des Arbeitsmarktservice überhaupt handle. In den vergangen zehn Jahren sei der AMS-Haushalt um 60 Prozent ausgeweitet worden. Verwiesen wird darauf, dass zu den heuer bereits eingestellten 100 zusätzlichen Betreuern weitere 100 im kommenden Jahr folgen sollen.

Die AMS-Chefs Herbert Buchinger und Johannes Kopf unterstreichen überdies die neuen Schwerpunktsetzungen. Die Ausbildungsgarantie für Jugendliche werde mit 136 Mio. Euro nach 118 Millionen heuer unterstützt. Für Eingliederungsbeihilfen und Kombilohn für Ältere werden 72 Millionen nach heuer 60 Millionen Euro budgetiert. Auch sozialökologische Projekte erhalten mehr Geld.

30 Millionen für Kurzarbeit

Eine Budgetaufstockung lässt nichts Gutes erahnen: Für Kurzarbeit werden die Mittel 2015 auf 30 Millionen Euro verdoppelt. Buchinger rechnet mit einem Anstieg auf 10.000 Personen, die das Instrument in Anspruch nehmen. Größter Fall ist derzeit die auf Schalungstafeln spezialisierte Umdasch-Tochter Doka. Der Lkw-Erzeuger MAN hat ebenfalls Bedarf angemeldet. Offenbar bereiten sich noch mehr Betriebe auf schlechtere Zeiten vor. (as, DER STANDARD, 12.11.2014)

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