Asylverfahren ohne Ende: Nach 18 Jahren gab Bangladescher auf

11. November 2014, 13:19
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38-Jähriger zog Asylantrag zurück und beantragte Bleiberecht, das ihm nun gewährt wurde

18 Jahre lang hat ein inzwischen 38-Jähriger aus Bangladesch auf einen Bescheid in seinem Asylverfahren in Österreich gewartet. Nun hat Dulal D. das Warten aufgegeben und seinen Asylantrag zurückgezogen.

Sein Anwalt hat für ihn stattdessen einen Antrag auf humanitären Aufenthalt gestellt. Dieser wurde nun positiv beschieden, D. hat nun vorerst für ein Jahr Bleiberecht erhalten. Einen entsprechenden Bericht des Ö1-Morgenjournals bestätigte Anwalt Andreas Lepschi auf derStandard.at-Anfrage.

Dass es im Fall Dulal D. so lange gedauert hat, liegt nicht an ihm: Es handle sich nicht um mehrere Folgeanträge, sondern um seinen ursprünglichen Asylantrag aus dem Jahr 1996, der lange liegenblieb und fehlerhaft bearbeitet wurde, betont Lepschi gegenüber derStandard.at.

Zeitungen verkauft

In den vergangenen Jahren schaffte es D. trotz des Verbots, einen Job anzunehmen, sich selbst zu erhalten. Er arbeitete selbstständig, unter anderen als Zeitungsverkäufer, bezog laut seinem Anwalt keine Grundversorgungsleistung, musste sich also auch selbst krankenversichern, "von einem Minimaleinkommen", wie Lepschi betont.

Der Anwalt hat den Fall vor zwei Jahren übernommen - in der Annahme, "dass wir das in einem halben Jahr erledigt haben werden", wie er heute sagt. Er irrte: Bis heute sei "von einer Entscheidung weit und breit nichts zu sehen", so Lepschi. Die Entscheidung, den Antrag zurückzuziehen, sei nicht leicht gefallen. "Aber in das 19. Jahr zu gehen wäre ein Albtraum gewesen", so Lepschi.

Zum Hintergrund: D.s Akt war 1999 vom Verwaltungsgerichtshof an die zweite Instanz zurückverwiesen worden. Die gab den Fall wiederum zurück an die Erstinstanz, bis er 2006 schließlich erneut von der zweiten Instanz entschieden wurde - zehn Jahre nach Antragsstellung.

"Katastrophenbescheid"

Bei dieser Entscheidung seien grobe Fehler passiert, sagt Lepschi. Die Behörde habe irrtümlich Aktenteile eines anderen Asylwerbers als Entscheidungsgrundlage verwendet und folglich "einen Katastrophenbescheid erlassen", wie der Anwalt heute sagt. Danach sei der Akt erneut zum Verwaltungsgerichtshof gewandert, der ihn wiederum an den Asylgerichtshof zurückverwiesen hatte, wo er zunächst einmal zwei Jahre lang liegenblieb, bis der Richter sich entschloss, ein Gutachten einzuholen.

Volksanwalt Peter Fichtenbauer bezeichnete die überlange Verfahrensdauer gegenüber Ö1 als "erschreckend" und "absurd". Der Fall ist zwar außergewöhnlich, doch gab es bei der Volksanwaltschaft in den letzten Jahren auch insgesamt einen steilen Anstieg, was die Beschwerden über die lange Dauer von Asylverfahren betrifft: Waren in den Vorjahren noch 47 (2012) und 58 (2013) Beschwerden eingegangen, sind es 2014 bisher bereits 161 Beschwerden. (Maria Sterkl, derStandard.at, 11.11.2014)

  • Zuletzt lag der Fall beim Asylgerichtshof bzw. dem Bundesverwaltungsgerichtshof. Die Entscheidung, den Antrag zurückzuziehen, sei keine leichte gewesen, sagt der Anwalt des Betroffenen.
    foto: standard/cremer

    Zuletzt lag der Fall beim Asylgerichtshof bzw. dem Bundesverwaltungsgerichtshof. Die Entscheidung, den Antrag zurückzuziehen, sei keine leichte gewesen, sagt der Anwalt des Betroffenen.

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