Sanktionen gegen Jemens Ex-Staatschef Saleh

10. November 2014, 18:28
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Auch zwei Anführer der Houthi-Rebellen auf Schwarze Liste gesetzt

Washington - Die USA haben Sanktionen gegen Jemens Ex-Staatschef Ali Abdullah Saleh und zwei schiitische Rebellenchefs verhängt. Saleh und die beiden Anführer der Houthi-Milizen, Abd al-Khalik al-Houthi und Abdullah Yahya al-Hakim, seien verantwortlich für Taten, "die direkt oder indirekt den Frieden, die Sicherheit oder die Stabilität im Jemen gefährden", teilte das US-Finanzministerium am Montag mit.

Durch die Strafmaßnahmen wird jegliches Vermögen der drei Männer in den USA eingefroren, zudem dürfen US-Bürger fortan keine Geschäftsbeziehungen mehr zu ihnen unterhalten.

Am Freitag hatte bereits der UN-Sicherheitsrat auf Antrag Washingtons Sanktionen gegen Saleh und die beiden Rebellenchefs erlassen. Die USA werfen Saleh vor, mit Hilfe der Houthi-Rebellen Chaos im Jemen stiften zu wollen, um schließlich selbst wieder in das Präsidentenamt zurückzukehren.

Der Jemen wird seit Salehs Sturz im Jahr 2012 von Gewalt und schweren politischen Unruhen erschüttert. Schiitische Houthi-Rebellen brachten seit September neben der Hauptstadt Sanaa auch die strategisch wichtige Hafenstadt Hudeida unter ihre Kontrolle. Im Namen der schiitischen Minderheit fordern sie mehr politische Mitsprache. Angesichts des Houthi-Vormarschs griffen die sunnitischen Stammesmilizen zu den Waffen und zogen an der Seite des Terrornetzwerks Al-Kaida gegen die Schiiten in den Kampf.

Am Sonntag wurde in Sanaa eine neue Expertenregierung vereidigt, die das verarmte und chronisch instabile Land aus der politischen Krise führen soll. Saleh, der im Jemen mehr als 20 Jahre lang an der Macht war, hatte im November 2011 nach monatelangen Protesten mit hunderten Todesopfern ein Abkommen zum Machtverzicht unterzeichnet. Die Houthi-Rebellen lehnen die neue Regierung jedoch ab und auch Saleh rief seine Partei auf, sich aus dem Kabinett zurückzuziehen. (APA, 10.11.2014)

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