Obama wirft sich für Netzneutralität in die Bresche

10. November 2014, 18:09
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US-Präsident verlangt von Aufsichtsbehörde strikte Regeln zum Schutz der Netzneutralität

US-Präsident Barack Obama will, dass Internet-Anbietern verboten wird, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu drosseln. Anbieter müssten alle Inhalte im Netz gleichberechtigt durchleiten.

"Netzneutralität"

Sie dürften keine Verträge mit Unternehmen abschließen, um deren Inhalte auf einer Überholspur an der Konkurrenz vorbei zu schicken, erklärte Obama in einem Video, das das Weiße Haus am Montag veröffentlichte. Dieses Prinzip ist als "Netzneutralität" bekannt.

the white house
Video: President Obama's Statement on Keeping the Internet Open and Free

Obama hielt die US-Aufsichtsbehörde FCC an, strikte Regeln zum Schutz der Netzneutralität zu erlassen. "Sie sollte klarmachen, dass Internet-Anbieter gesetzlich verpflichtet sind, ihren Zugang zu einer Webseite nicht zu blockieren oder zu drosseln." Dazu solle die FCC Internet-Anbieter als Telekommunikationsdienste einstufen. So könnte die Behörde die Anbieter strenger regulieren. Zugleich schränkte der Präsident ein, dass die FCC eine unabhängige Behörde sei und die endgültige Entscheidung von ihr getroffen werde. (APA, 10.11. 2014)

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