Budget 2015 für die Stadt Salzburg steht

10. November 2014, 17:31
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Breite Mehrheit für 470-Millionen-Euro-Haushalt im Stadtsenat

Salzburg - Das Budget 2015 der Stadt Salzburg steht: Der Stadtsenat beschloss am Montag den Haushalt für das kommende Jahr gegen die Stimmen der FPÖ. Vorgesehen sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 470,4 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt. Für Investitionen sind weitere 49,1 Mio. Euro eingeplant, die großteils aus Rücklagen bedient werden, teilte das städtische Informationszentrum mit.

Auffallend ist das Tempo, in dem sich der Senat einig war. Reichte für die Sitzungen in früheren Jahren zumeist ein Tag nicht aus, stieg heuer der weiße Rauch schon am ersten Tag kurz nach 15.00 Uhr auf. "Dank intensiver Vorbereitung mit den einzelnen Ressortführern waren im Budgetsenat nur mehr relativ geringe Feinjustierungen nötig", so Finanzressortchef Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ).

Die Investitionen werden zu einem Gutteil aus angesparten Rücklagen bzw. aus dem ordentlichen Haushalt finanziert. An Darlehensaufnahmen sind lediglich 18,4 Mio. Euro budgetiert. Insgesamt wird die Stadt Salzburg auch im kommenden Jahr keine Neuverschuldung eingehen, sondern im Gegenteil den Schuldenstand weiter reduzieren. Seit dem Jahr 2008 hat sich der Schuldenberg der Mozartstadt von rund 200 auf nunmehr 134 Mio. Euro verkleinert. Die Schuldendienstquote wird dadurch im kommenden Jahr auf 4,9 Prozent des Budgets absinken.

Im Investitionsbudget bilden der Verkehr mit 9,8 Millionen Euro sowie das Seniorenwohnheim-Programm mit 9,5 Mio. Euro die größten Brocken. Salzburg will in den kommenden Jahren sämtliche Altenheime sanieren und auch in betreute Wohngemeinschaften umgestalten. Im Verkehrsbereich sind auch die teilweise Pflasterung der Griesgasse und die erste Etappe der Pflasterung der Getreidegasse beinhaltet. Einen großen Posten machen mit 7,3 Mio. Euro auch Investitionen in Schulen aus.

Formal wird nach dem heutigen Beschluss im Senat der Haushalt 2015 im letzten Gemeinderat des laufenden Jahres am 10. Dezember beschlossen. (APA, 10.11.2014)

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