Oberösterreichs SPÖ-Frauen wählen neue Landeschefin

10. November 2014, 06:22
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Promberger soll im Streit um die Quote zurückgetretener Sonja Ablinger folgen

Linz/Hörsching/Wien - Die oberösterreichischen SPÖ-Frauen wählen bei einer außerordentlichen Landeskonferenz am Sonntag, dem 16. November, in Hörsching Sabine Promberger zu ihrer neuen Chefin. Sie folgt Sonja Ablinger nach, die im Streit um die Frauenquote ihren Rücktritt erklärt hat. Die Causa beschäftigt derzeit auch parteiinterne Schiedsgerichte.

Als Gäste werden am Sonntag Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek, aber aller Voraussicht nach auch Landesparteichef Reinhold Entholzer erwartet. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Wahl der Vorsitzenden.

Nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer beanspruchte Ablinger mit Verweis auf die Quotenregelung deren Mandat, obwohl der Gewerkschafter Walter Schopf vor ihr gereiht war. Landespartei und Bundesvorstand entschieden für Schopf. Ablinger erklärte daraufhin ihren Rücktritt.

Streit um Mandat für Frauen

SP-intern sollen nun zwei Schiedsgerichte klären, ob die Mandatsvergabe an den Gewerkschafter Schopf statutenkonform war: In Oberösterreich tagt ein Schiedsgericht auf Antrag der SP-Frauen, auf Bundesebene haben Jugendorganisationen eine entsprechende Klärung verlangt. Entscheiden die Schiedsgerichte zugunsten der Frauen, soll statt Ablinger die nächstgereihte Fiona Kaiser, oö. SJ-Chefin und stellvertretende Landesparteivorsitzende, das Mandat bekommen.

Das Schiedsgericht auf Landesebene will noch vor dem Bundesparteitag Ende November zu einer Entscheidung kommen. Dem Gremium gehören als Vertreterinnen der SPÖ-Frauen Ilse Hauder, ehemalige Leiterin des Arbeiterkammer-Frauenbüros, und die frühere Landtagsabgeordnete Gertrude Schreiberhuber sowie für die Landespartei die Linzer Gemeinderätinnen Helga Eilmsteiner und Claudia Hahn an. Den Vorsitz führt der Rechtsanwalt Robert Schgör.

Schiedsgericht mit Scheidungsanwältin

Das Schiedsgericht auf Bundesebene wird von Justizsprecher Hannes Jarolim geleitet. Weitere Mitglieder des Gremiums sind die Nationalratsabgeordnete Ruth Becher und die ehemalige Mandatarin Gabriele Binder-Maier für die Bundespartei. Die Antragsteller um die Sozialistische Jugend entsenden laut SJ-Chefin Julia Herr die Scheidungsanwältin Helene Klaar sowie den Wiener Kommunalpolitiker Josef Stranig.

Die SPÖ hat bereits als Konsequenz aus der Causa ein Durchgriffsrecht der Bundespartei bei der Erstellung der Wahllisten für die Nationalratswahl beschlossen. Mit diesem soll sichergestellt werden, dass die Partei künftig die selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent erfüllt. Der Antrag wurde am Donnerstag im 70-köpfigen Vorstand mit einer Gegenstimme angenommen. Ende November kommt er beim Bundesparteitag zur Abstimmung.

Die designierte oö. Frauenchefin Promberger dürfte als Triathletin den nötigen langen Atem für derartige Konfrontationen mitbringen. Die 45-Jährige, die drei Kinder hat, ist Vizebürgermeisterin von Ebensee und fungiert im Landtag als Bildungssprecherin. (APA, 10.11.2014)

  • Sabine Promberger wird neue Chefin der SPÖ-Frauen in Oberösterreich.
    foto: apa/sp oö

    Sabine Promberger wird neue Chefin der SPÖ-Frauen in Oberösterreich.

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