Obama: Noch große Kluft bei Verhandlungen mit dem Iran 

9. November 2014, 19:14
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US-Präsident äußert Zweifel an Erfolg von Gesprächen - Eine Einigung könne nur mit den USA erzielt werden, heißt es in Teheran

Maskat - Bei den Atomgesprächen des Irans mit den USA und der EU im Oman ringen Unterhändler um Fortschritte. Ziel des Treffens ist es, bis zum 24. November eine Einigung zu erreichen. US-Präsident Barack Obama äußerte jedoch Zweifel am Erfolg der Gespräche. "Es gibt weiter eine große Kluft. Es könnte sein, dass wir es nicht schaffen", sagte Obama in einem am Sonntag gesendeten Interview mit CBS News.

"Werden wir diese letzte Lücke schließen können, sodass (der Iran) in die internationale Gemeinschaft zurückkehren kann, die Sanktionen langsam reduziert werden und wir überprüfbare, wasserdichte Sicherheiten haben, dass sie keine Atomwaffen entwickeln können?", fügte der Präsident hinzu.

Obama äußerte sich nicht direkt zu Presseberichten, wonach er Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei in einem Brief im Gegenzug für Zugeständnisse im Atomstreit eine Kooperation gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeboten hatte. Er betonte in dem Interview jedoch, die USA zögen in keiner Weise eine Verbindung zwischen den Atomgesprächen und dem Problem der Jihadisten. "Der IS ist unser gemeinsamer Feind, aber wir koordinieren uns nicht mit dem Iran zum IS", sagte der Präsident.

Keinen Durchbruch, aber Weichenstellung

"In Maskat dürfen wir zwar keinen Durchbruch erwarten, aber eine Weichenstellung dafür schon", sagte indes Irans Vizeaußenminister Abbas Araqchi (Araghchi). Bei den Gesprächen stehen Fragen der Urananreicherung im Mittelpunkt. Es gehe darum, wie viel Uran Teheran anreichern dürfe und wie viele Zentrifugen dafür eingesetzt werden dürfen, betonte Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif am Sonntag in Maskat, der Hauptstadt des Golfstaates Oman. "Wir haben für die technischen Streitpunkte einige gute Lösungen", sagte er iranischen Medien.

Eine dieser Lösungen soll unbestätigten Berichten zufolge die Lagerung iranischer Uranvorräte in Russland vorsehen. Kurz nach dem Beginn der Verhandlungen in Maskat wurde in Teheran berichtet, dass der iranische Atomchef schon am Dienstag nach Moskau reisen wird. Ob die Verhandlungen zwischen Ali Akbar Salehi und der russischen Seite im Zusammenhang mit der Lagerung des Urans zu sehen ist, wurde jedoch nicht erläutert.

Keine Atomwaffen gegen Lockerung der Wirtschaftssanktionen

US-Außenminister John Kerry und die EU-Verhandlungsführerin Catherine Ashton hatten ihre Gespräche mit Zarif in der Früh aufgenommen. Die internationale Gemeinschaft will sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann, der Iran fordert ein Ende der lähmenden Wirtschaftssanktionen.

"Atomwaffen haben keinen Platz in unserer Verteidigungsdoktrin", versicherte Zarif. Die internationale Gemeinschaft müsse sich jedoch auf einen klaren Zeitrahmen für die Aufhebung der Sanktionen festlegen. "Sanktionen sind im Atomstreit keine Lösung, sondern ein weiteres Problem", sagte der Außenminister.

Nach den trilateralen Verhandlungen treffen einander am Dienstag in Maskat dann auch die Vertreter der 5+1 Gruppe - die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland - mit Ashton und Zarif. Ab 18. November kommen dann alle Parteien in Wien zum finalen Treffen zusammen. Bis zum 24. November wollen die sieben Staaten eine Einigung erzielen und den fast 12-jährigen Konflikt zu einem Ende zu bringen. (APA, 9.11.2014)

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