Japan: Premier Abe soll Neuwahlen erwägen

9. November 2014, 09:23
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Die nächste Mehrwehrsteuererhöhung könnte der schwächelnden Wirtschaft zum Opfer fallen, die Opposition soll von den Neuwahlplänen schon unterrichtet worden sein

Tokio - Japans Ministerpräsident Shinzo Abe erwägt einer Zeitung zufolge, die zweite Erhöhung der Mehrwertsteuer zu verschieben und könnte in diesem Fall auch Neuwahlen ausrufen. Wie "Yomiuri" am Sonntag unter Berufung auf Regierungs- und Parteikreise berichtete, hat Abe seine Koalitionspartner bereits von den Plänen unterrichtet.

Demnach könnte der Ministerpräsident die eigentlich schon gesetzlich verankerte, für Oktober 2015 geplante Erhöhung um eineinhalb Jahre verschieben, wenn die Wirtschaftsleistung im dritten Quartal enttäuschend ausfallen sollte. Die Daten werden am 17. November erwartet. In diesem Fall könnten Neuwahlen noch im Dezember stattfinden. Abe wolle damit seinen Wirtschaftskurs von der Bevölkerung bestätigen lassen.

Die Regierung in Tokio hatte im April die Mehrwehrsteuer angehoben. Daraufhin war die Wirtschaft so stark geschrumpft wie seit der Tsunami-Katastrophe im März 2011 nicht mehr. Eigentlich ist für Oktober 2015 eine zweite Erhöhung auf zehn von acht Prozent geplant. Um sie zu verschieben, wäre ein neues Gesetz nötig. Abe hatte am Freitag in einem Fernseh-Interview zwar erklärt, Neuwahlen seien nicht geplant. Allerdings wies er ausdrücklich darauf hin, dass ein Regierungschef das immer sagen müsse. (APA, 9.11.2014)

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