Meinl Bank soll Probleme mit FMA haben

6. November 2014, 20:34
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Schreiben der FMA an Meinl Bank - Diese wehrt sich und will alles "Punkt für Punkt" bei der Behörde aufklären

Wien - Die Meinl Bank AG soll einem Zeitungsbericht zufolge Probleme mit der Finanzmarktaufsicht (FMA) haben. Die Aufseher würden in einem Bericht Verstöße gegen das Bankwesengesetz orten und die Zuverlässigkeit der Bankführung anzweifeln, schreibt der "Kurier" (Freitag). Die Meinl Bank weist die Vorwürfe zurück. Man kläre die Sache mit einem Antwortbrief, so die Privatbank in einer Stellungnahme.

"Die beiden Vorstände Peter Weinzierl und Günter Weiß haben es zu verantworten, dass jedenfalls seit 2013 in der Meinl Bank weder angemessene Verwaltungs-, Rechnungs- und Kontrollverfahren, noch eine entsprechende interne Revision bestehen", soll es in dem FMA-Papier laut "Kurier" unter anderem heißen. Eine angemessene Steuerung der Bank sei dadurch angeblich nicht möglich, schreibt die Tageszeitung weiter. Die interne Revision sei zudem mit einer Person unterbesetzt, interne Prüfungen seien wiederholt verschoben worden oder seien entfallen.

Eigenmittel unterschritten

Kurzfristig seien von der Meinl Bank auch Eigenmittelvorgaben unterschritten worden, heißt es in der Zeitung. Das sei von Ende 2013 bis Juni 2014 der Fall gewesen - mit einer Eigenmittelquote von 6,58 Prozent statt der vorgeschriebenen acht Prozent. Diese habe sich laut Bank aus einem angefochtenen Steuerbescheid ergeben.

Von der Bank heißt es in einer Stellungnahme von Donnerstagabend weiters, dass "Bilanzzahlen selbstverständlich korrekt" sind, das Institut auf "ökonomisch stabilem Fundament" stehe. "Unhaltbar" sei hingegen, "dass Korrespondenzen zwischen Finanzaufsichtsbehörden und Banken an die Öffentlichkeit gespielt werden". Hier prüfe man rechtliche Schritte.

"Die Meinl Bank hält als Selbstverständlichkeit fest, dass sowohl die finanzielle Gebarung des Unternehmens als auch die Integrität des Vorstands, und das Management der Bank außer Frage stehen." Dies werde man "im entsprechenden Schreiben an die FMA detailliert unter Beweis" stellen - "Punkt für Punkt".

Der "Kurier" schreibt mit Verweis auf das FMA-Schreiben, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Bank eine Folge der Rechts- und Geschäftsrisiken aus den Anlegeraffären rund um die Causa Meinl European Land (MEL) resultieren. Die Meinl Bank schreibt, man habe die Finanzkrise aus eigener Kraft gemeistert, viel mehr sehe sich das Institut "einem mehr als sieben Jahre dauernden, ergebnislosen MEL-Verfahren gegenüber".

Laut Bank werden Rückstellungen für Anlegerklagen monatlich den Aufsichtsbehörden gemeldet. "Bisher hat die Meinl Bank rund 32,8 Mio. Euro für 6.288 unerfahrene Kleinanleger an Vergleichen aufgewendet. Der Aufwand für 2014 lag unter dem dafür vorgesorgten Betrag." Der "Kurier" schrieb von 88,34 Mio. Euro für Prozesskosten, Rückstellungen und Zahlungen an Anleger von 2009 bis 2014 bei der Meinl Bank. (APA, 6.11.2014)

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