Reform des Bundesheeres: Regierung optimistisch

4. November 2014, 12:34
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"Ich sehe uns in Nähe der Ziellinie", sagte Bundeskanzler Werner Faymann

Wien - Die Regierungsspitzen gegen davon aus, dass sich SPÖ und ÖVP recht rasch auf eine Reform des Bundesheeres einigen werden. "Ich sehe uns in Nähe der Ziellinie", stellte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat fest.

"Ich sehe uns nicht so weit auseinander", meinte der Kanzler und rechnet damit, dass man in ein bis zwei Wochen fertig sein könne. Auch Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner zeigte sich diesbezüglich optimistisch. Es sei kein Problem, wenn man Sachpunkte des Konzepts hinterfrage. Zum Thema schwere Waffen etwa gebe es auch beim Militär unterschiedliche Meinungen. Unterschiedliche Meinungen sieht er "nicht dramatisch". Man werde diese Fragen lösen.

Klug: "Es sollte rascher gehen"

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) räumte vor dem Ministerrat ein: Es entwickle sich in einigen Bereichen konstruktiver, in anderen mühseliger. Er appellierte, rasch in die Zielgerade zu kommen: "Weil jeder Tag mehr kostet der Armee Geld, das wir nicht haben." Weiters stellte er fest: "Es sollte und könnte rascher gehen." Zweifelsohne gebe es einige Punkte, die man noch intensiv diskutieren müsse, nannte er etwa die Kasernenstandorte oder die Militärmusik. Laut Klug brauche es eine konstruktive und rasche Lösung, denn "nur dann können wir eine Katastrophenhilfsgarantie abgeben". Grundsätzlich zeigte er sich aber ebenfalls optimistisch, eine Lösung zu erreichen. (APA, 4.11.2014)

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