Rot-schwarze Minenfelder

2. November 2014, 17:49
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ÖVP möchte kleinere, aber neun Militärmusikkapellen

Wien - Während der Entminungsdienst des Bundesheeres alle Hände voll zu tun hat - am Wochenende rückte man in Niederösterreich bereits zum tausendsten Einsatz in diesem Jahr zur Entschärfung von entdecktem Kriegsmaterial wie Bomben und Granaten aus -, verhandeln Rot und Schwarz diese Woche weiter über das Sparpaket für das Militär.

Zwar versichert Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), dass nur noch ein paar Knackpunkte offen seien, doch auf SPÖ-Seite sorgt man sich, dass der Koalitionspartner den von der militärischen Führung penibel durchkalkulierten Sparkatalog gehörig durcheinanderbringen könnte.

Konkret hinterfragen Mikl-Leitner und Co die Kürzungspläne für schwere Waffen, Kasernen und den anvisierten Abbau von Personal. Im Detail sehen die Berechnungen von Generalstabschef Othmar Commenda etwa vor, dass 25 weitere Kampfpanzer "verwertet" werden. Doch aus den Verhandlerkreisen heißt es, dass die ÖVP die Panzer keinesfalls verkaufen, verscherbeln oder verschrotten lassen will. Stattdessen solle das Gerät bloß eingemottet werden, damit es allenfalls wieder reaktiviert werden kann. Dazu stemmen sich die Schwarzen gegen das Schließen von 13 Kasernen sowie das Aus für fünf Militärkapellen. Dem Vernehmen nach bestehen sie auf alle neun Stück, wenn diese auch verkleinert werden dürfen. 380 Personen in neun Bundesländern beschäftigt die Militärmusik derzeit.

Für Soldaten, die von Kasernenschließungen betroffen sind, hat der Generalstab längst zumutbare Zeit-Weg-Diagramme für andere Standorte ausgearbeitet, dazu gibt es für jene, die in anderer Funktion ein niedrigeres Gehalt hinnehmen müssen, dreijährige Übergangsfristen, doch Mikl-Leitner will einen Sozialplan. Denn am 26. und 27. November wählen Beamte wie Vertragsbedienstete aufs Neue ihre Personalvertreter. (Nina Weißensteiner, DER STANDARD, 3.11.2014)

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