Demonstration gegen NPD-Parteitag in Baden-Württemberg

1. November 2014, 17:14
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Vereinzelt kam es zu Störungen

Weinheim - Begleitet von der Polizei haben rund 400 Demonstranten am Samstag in Weinheim in Baden-Württemberg gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD protestiert. Die Stadt hatte den Rechtsextremen nach einer Gerichtsanordnung kurzfristig die Stadthalle überlassen müssen. Die Polizei, die nach eigenen Angaben mit rund 200 Beamten im Einsatz war, sperrte das Areal ab.

Vereinzelt kam es aber zu Störungen. Zwei Gegendemonstranten wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Samstagnachmittag berichtete. Auch für Sonntag wurden wieder Proteste in Weinheim erwartet.

Verbotsverfahren

Die NPD, gegen die seit einigen Monaten ein Verbotsverfahren vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht läuft, will auf dem zweitägigen Parteitag ihre Führung neu wählen. Beim Eintreffen der Teilnehmer umzingelten Demonstranten Autos und versuchten, die Zufahrt zur Stadthalle zu blockieren, wie eine Sprecherin der Polizei berichtete. Protestler versuchten auch, NPD-Mitglieder zu attackieren.

Zu der Protestaktion hatten Anti-Rechts-Bündnisse und Parteien aufgerufen. Auf Transparenten war zu lesen: "Keine Nazis in Weinheim" oder "Für ein buntes Weinheim". Die Stadt hatte versucht, den Parteitag zu verhindern, und argumentiert, die Stadthalle sei an allen Novemberwochenenden bereits belegt oder geschlossen. Der Verwaltungsgerichtshof hatte die Absage zunächst für rechtmäßig erklärt, der Staatsgerichtshof kippte jedoch diese Entscheidung. (APA, 1.11.2014)

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