Schweden erkennt Palästina an: Alarmglocken für Israel

Kommentar30. Oktober 2014, 17:26
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Schon seit Jahren zeigen EU-Länder, aber auch die USA eine größere Bereitschaft, ihre Frustration über Israel auszudrücken

Die Anerkennung Palästinas durch die schwedische Regierung am Freitag wird keine große europäische Bewegung in diese Richtung auslösen. Schweden ist kein Leichtgewicht, aber auch kein EU-Land, das eine gemeinsame Außenpolitik der Union oder einzelner Mitglieder vor sich hertreiben könnte. Anders wäre es, wenn die Regierung in London dem unverbindlichen Votum des britischen Unterhauses, das die Anerkennung ebenfalls befürwortet, folgen würde. Aber das ist nicht absehbar.

Das soll nicht heißen, dass sich nichts tut: Schon seit Jahren zeigen EU-Länder, aber auch die USA eine größere Bereitschaft, ihre Frustration über Israel auszudrücken. Als sich Deutschland bei der Abstimmung in der Uno-Vollversammlung über die Verleihung des Beobachterstaat-Status Palästinas im November 2012 der Stimme enthielt – und nicht dagegenstimmte –, hätten in Israel die Alarmglocken lauter schrillen sollen, als es offenbar der Fall war.

Die Beziehungen zwischen den USA und Israel sind so schlecht wie nie zuvor. Was US-Offizielle "off the records" über Premier Benjamin Netanjahu sagen, ist oft nicht druckreif. Aber Netanjahu übt sich in Geduld: In zwei Jahren ist Barack Obama als US-Präsident Geschichte, und dann wird man weitersehen. Aber Israel könnte inzwischen die Europäer "verlieren", die als Anreiz für eine Zweistaatenlösung ein Paket für eine privilegierte Partnerschaft mit Israel geschnürt haben, das sich sehen lassen kann. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, 31.10.2014)

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