Sechs Jahre Obama: Was wäre gewesen, wenn ...

Kommentar der anderen30. Oktober 2014, 17:04
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Vor den Midterm-Wahlen wollen sich die demokratischen Kandidaten am liebsten gar nicht gemeinsam mit ihrem Präsidenten zeigen. Auch in Europa spricht kaum einer mehr von Barack Obama

Was ist nur mit dem Messias geschehen? Mit jenem, für den die Amerikaner in der unvergesslichen Wahlnacht vor nur sechs Jahren in den Straßen getanzt und "Yes we can!" gesungen haben? Mit jenem, dessen Namen im Mund eines jeden Europäers war? Mit jenem, der versprach, dass die Menschheit einmal zurückschauen und den Moment als jenen in Erinnerung haben würde, "in dem das Ansteigen des Meeresspiegels verlangsamt und unser Planet zu genesen beginnen" würde?

Während wir uns den Midterm-Wahlen am 4. November, sechs Jahre nachdem Barack Obama gewählt wurde, nähern, wollen demokratische Kandidaten sich nicht mit ihm zeigen. Elisabeth Drew, eine altgediente Beobachterin der US-Politik schreibt: "Wahrscheinlich haben sich seit Richard Nixon nicht mehr so viele Kandidaten davor gedrückt, sich mit ihrem Parteichef zu zeigen, wenn er ihre Staaten aufsucht." Seine Zustimmungsrate ist auf etwa vierzig Prozent gesunken. In Europa sprechen wir kaum noch von ihm: Von "Obama! Obama!" ist er über "No-Drama-Obama" zum "Nobama" geworden.

Was ist schiefgelaufen? Ist dieses neue Tief vielleicht genauso wirklichkeitsfremd wie das damalige Hoch? Als ich im Sommer in den USA war, bat ich sympathisierende Beobachter, ihre Obama-Bilanz zu ziehen. Es ist klar, dass in den beiden Jahren, die ihm noch bleiben, noch viel geschehen kann, aber wahrscheinlich hat er die großen Dinge, die er versuchten könnte, bereits hinter sich und - nun mit grauen Haaren, distanziert, abgekämpft dozierend - klingt er immer mehr so, als ob er lieber auf dem Golfplatz wäre.

Man muss daran erinnern, dass kein Präsident seit 1945 so schlechte Karten zugeteilt bekam. Als er ins Amt kam, war Obama mit der schlimmsten Finanzkrise seit den 1930ern konfrontiert, mit der Hinterlassenschaft von George W. Bushs desaströsem, unnötigem Krieg im Irak, mit einem dysfunktionalen politischen System, das sich um einen manipulierten, polarisierten und gelddominierten Kongress dreht, und mit einer epochalen Verschiebung der globalen Machtverhältnisse.

Hartnäckige Vorurteile

Ein Hindernis habe ich nicht in angemessener Form vorausgesehen. Die Ankunft eines schwarzen Präsidenten im Weißen Haus wurde als die Überwindung des größten Makels in der großartigsten Demokratie der Welt gefeiert, aber es hat sich herausgestellt, dass viele Vorurteile bestehen bleiben. "Es ist nicht zu leugnen", schreibt Elizabeth Drew nüchtern, "dass die Herkunft des Präsidenten eine bedeutende Rolle bei der destruktiven Art und Weise spielt, wie über ihn gesprochen und wie gegen ihn Opposition betrieben wird.

Eine Zäsur für die Innenpolitik ...

Aber bei alldem: Wie sieht es mit der Zwischenbilanz aus? Meine Antwort ist: halbwegs gut in der Innenpolitik, sehr schwach in der Außenpolitik. Der US-Wirtschaft geht es besser als irgendeiner anderen entwickelten Wirtschaft. Sie ist seit dem ersten Halbjahr 2008 fast acht Prozent gewachsen, während die Wirtschaft der Eurozone in derselben Periode noch immer zwei Prozent schwächer ist. Die Arbeitslosigkeit ist unter sechs Prozent gefallen. Das Budgetdefizit für das Steuerjahr 2014 war weniger als drei Prozent des BIPs (das theoretische Limit in der Eurozone).

Man kann ewig darüber streiten, wer das Verdienst dafür in Anspruch nehmen kann, Ben Bernanke, Schiefergas, die dynamische Kraft eines riesigen Binnenmarkts, der angeborene Unternehmergeist des Amerikaners, der liebe Gott - aber es passierte unter Obama. Die Beschränkungen des Finanzsektors sind zaghaft und unvollständig, aber seine Consumer Financial Protection Agency bietet einen Schutz für jene, die auf der falschen Seite des Bankschalters stehen. Und er hat getan, was er kann, um die Reduktion der Kohlendioxid-Emission auf den Weg zu bringen.

Die anfängliche Einführung der "Obamacare"-Website war ein Management-Desaster, für das er die Verantwortung trägt, aber das gesamte Programm hat bereits an die zehn Millionen Menschen erstmals in Gesundheitsversicherungssysteme gebracht. Zwei Princeton-Professoren attestieren, dass Obama während seiner Amtszeit ohne viel Aufhebens mehr bedürftigkeitsorientierte Programme gegen die Armut budgetiert hat als jeder andere demokratische Präsident. Er hat (noch) keine umfassende Immigrationsreform gemacht, aber vor allem weil republikanische Politiker ihre eigene Wiederwahl vor das größere republikanische Interesse stellen.

... eine andere für die Außenpolitik

Das ist eine respektable Bilanz für so schwierige Zeiten. Im Gegensatz dazu hat der Präsident, von dem die Welt so viel erwartete, sehr wenig geliefert. Er hat keine dummen Dinge getan, wie im Irak einzumarschieren. Aber das ist alles.

Der visionäre Staatsmann der Rede von Kairo im Jahr 2009 hat es versäumt, die Gelegenheit des Arabischen Frühlings zu ergreifen, vor allem in Ägypten, wo die Milliardenhilfe der USA einen echten Einfluss auf das nun wieder dominante repressive Militär bedeutet hätte. Er erklärte eine "rote Linie", was den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien betrifft, und ließ Präsident Bashar al-Assad diese rote Linie ungestraft überschreiten. Assad konzentrierte seine Aggression daraufhin auf die gemäßigte syrische Opposition, deren verstärkte Unterstützung Hillary Clinton von Obama verlangt hatte. Das erlaubte dem sogenannten "Islamischen Staat" (IS) sich festzusetzen. Seine Schwäche im Umgang mit dem irakischen Premier Nuri al-Maliki trug dazu bei, dass entfremdete Sunniten sich der IS zuwandten. Und nun sind die USA wieder im Irak militärisch engagiert.

Verfrühter Friedensnobelpreis

Der verfrühte Friedensnobelpreisgewinner hat (noch) nicht alle Mittel eingesetzt, um eine Zweistaatenlösung für Israel und Palästina zu erreichen, obwohl er weiß, dass er das tun sollte. Er war schwach in seiner Antwort auf die schamlose Aggression Wladimir Putins in der Ukraine. Bei einem Auftritt im Frühjahr sagte er, dass Russland nur eine Regionalmacht sei, und zeigte sich besorgter, was den Einsatz einer Atomwaffe in Manhattan betrifft. Der Skandal der elektronischen Massenüberwachung der NSA hat wichtige Alliierte entfremdet, vor allem die Deutschen. Seinen Topgeheimdienstler James Clapper, der in dieser Sache den Kongress angelogen hatte, hat er nicht einmal gefeuert.

Der Fokus auf Asien ist eine gute Idee, aber weder China noch die US-Alliierten in der Region sind bisher von den Resultaten beeindruckt. Der Mann, der mehr als Mr. North-South denn als Mr. East-West an die Macht kam, hat weniger für US-Entwicklungshilfe für den globalen Süden getan als George W. Bush. Ja, und er hat Guantánamo nicht geschlossen. Noch mehr?

All das führt zu einer interessanten Frage: Haben die US-Wähler und Wählerinnen in den demokratischen Vorwahlen ihr historisches "Das erste Mal" in einer falschen Reihenfolge gesetzt? Erster Afroamerikaner vor erster Frau. Hillary Clinton hatte mehr Erfahrung und wäre wahrscheinlich als Präsidentin in den meisten Belangen härter gewesen. Sie war damals im richtigen Alter, während sie, falls sie 2016 gewinnt, 69 sein wird. Mit mehr Zeit im Senat und einer Periode als Außenminister oder Vizepräsident wäre Obama besser für die Herausforderungen einer gefährlichen Welt gerüstet gewesen. Aber das ist für das Buch "Was wäre gewesen, wenn". (Timothy Garton Ash, DER STANDARD, 31.10.2014)

Timothy Garton Ash ist Professor für European Studies an der Universität Oxford.

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