Besuch in Kurdengebieten: Schieder will Diskussion um PKK-Verbot

30. Oktober 2014, 07:38
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Österreichische Parlamentarier bei Kurdenpolitikern und Menschenrechtsaktivisten

Diyarbakir/Damaskus - SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat sich dafür ausgesprochen, die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von der EU-Terrorliste zu streichen. Schieder äußerte sich am Mittwoch anlässlich des Besuchs einer österreichischen Parlamentarierdelegation bei türkischen Kurdenpolitikern in Diyarbakir.

Der SPÖ-Klubobmann traf gemeinsam mit den Nationalratsabgeordneten Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) und Berivan Aslan (Grüne) unter anderen den Ko-Vorsitzenden der pro-kurdischen "Demokratischen Partei der Regionen" (DBP), Kamuran Yüksek.

Dieser beklagte, dass der kurdische Widerstand von der türkischen Regierung als Terrorismus dargestellt und auch der politische Bereich als illegal präsentiert werde. Yüksek, der fünf Jahre ohne Gerichtsurteil in Haft verbracht hatte und erst vor drei Monaten entlassen wurde, forderte, die PKK von der EU-Terrorliste zu streichen um so den Weg zum Frieden zu ebenen.

Diskussion in der EU

Schieder meinte dazu, Österreich sei immer kritisch dazu gestanden, die PKK als Terrororganisation einzustufen. Er sei dafür, eine Diskussion darüber in der EU zu führen. Yüskek wies darauf hin, dass die Kurden vom türkischen Staat lange unterdrückt worden seien und erst in den 90er-Jahren eine eigene Partei gründen konnten. Aber immer wieder seien solche Parteien verboten worden.

Bei dem Besuch der Parlamentarier in Diyarbakir standen auch Treffen mit kurdischen Frauen- und Menschenrechtsaktivisten auf dem Programm. Figar Aras, Leiterin eines Frauenzentrums, bekannte sich zu den Prinzipien des inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan, der die Gleichberechtigung der Frauen und die Einführung eines von Männern und Frauen gestellten Ko-Vorsitzes von Organisationen und Selbstverwaltungsstrukturen verfügt habe. (APA, 30.10.2014)

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