Irans Präsident scheitert erneut mit Ministerkandidat

29. Oktober 2014, 16:35
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Parlament lehnte Vorschlag für Hochschulminister ab

Teheran - Das von konservativ-islamischen Kräften dominierte Parlament des Iran hat einen dritten Kandidaten von Präsident Hassan Rohani für das Amt des Hochschulministers abgelehnt. Die Entscheidung vom Mittwoch zeigt, mit welchen Schwierigkeiten Rohani bei der Durchsetzung seiner angekündigten Reformen zu kämpfen hat.

Die Position des Ministers für Wissenschaft, Forschung und Hochschulen hat ein besonderes Gewicht, weil das Ministerium auch die ideologische Richtung für die Universitäten vorgibt, von denen schon mehrfach Demokratiebewegungen und Proteste gegen die konservative Führung ausgegangen sind.

Ablehnung

Das Parlament lehnte den Kandidaten Mahmoud Nili Ahmadabadi mit 160 zu 79 Stimmen ab. Sieben Abgeordnete enthielten sich. Der erste Bewerber, Mohammad Ali Najafi, war abgelehnt worden, weil er angeblich 2009 in die Massenproteste nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad verwickelt gewesen sein soll. Der zweite Kandidat, Reza Faraji-Dana, war zunächst vom Parlament gebilligt, nach neun Monaten im Amt aber wieder abgesetzt worden.

Rohani forderte angesichts der zahlreichen Konflikte und Spannungen in der Region Geschlossenheit von Parlament und Regierung. Die Regierung respektiere das Parlament, sagte er. Es solle aber bedenken, dass "jedes Mal, wenn es eine Spaltung zwischen uns gibt, der Feind dies zu seinem Vorteil ausnutzt". (APA/Reuters, 29.10.2014)

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