Österreichische Parlamentarier reisen in türkisches Kurdengebiet 

26. Oktober 2014, 09:28
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Abgeordnete von SPÖ, ÖVP und Grünen wollen Flüchtlingslager besuchen

Wien - Angesichts der Tragödie im türkisch-syrischen Grenzgebiet reisen österreichische Parlamentarier am Montag in die von Flüchtlingen überschwemmte Region. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, die Grün-Abgeordnete Berivan Aslan, ÖVP-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Pfurtscheller und Nikolaus Kunrath von den Wiener Grünen wollen sich bis Donnerstag über die Situation informieren.

"Wir planen Besuche der Orte und Flüchtlingslager in der Türkei rund um Kobane", kündigt Schieder an. "Und es geht uns auch um das politische Zeichen der Solidarität". Schieder übte zudem Kritik an der Haltung der türkischen Regierung, die zwar zehntausende Flüchtlinge aufgenommen hat, den von der Terrormiliz IS bedrängten syrischen Kurden aber nicht zur Hilfe kommen will.

"Sind keine Kriegsberichterstatter"

Direkt in das umkämpfte Kobane werde man nicht fahren, sagte Aslan, die als Österreicherin mit kurdischen Wurzeln besonders betroffen ist: "Wir sind keine Kriegsberichterstatter, wir wollen uns ein Bild von der Situation machen. Mir geht es besonders um die Situation der Frauen in den Flüchtlingslagern, weil dort gegenwärtig eine Selbstmordwelle ausbricht unter Frauen, die traumatisiert und hilflos sind."

Auch ÖVP-Menschenrechtssprecherin Pfurtscheller möchte nach eigener Aussage ihr "Augenmerk besonders auf die Situation der Frauen und Kinder in den Flüchtlingslagern richten".

Kunrath will mit Lokalpolitikern sprechen

Nikolaus Kunrath vom Grünen Wiener Rathausklub ist seit vielen Jahren in den Bereichen Menschenrechte und Anti-Rassismus engagiert. 1991 und 1992 war er im Iran und Irak als Regierungskoordinator der Österreichischen Kurdenhilfe. Seinen Angaben zufolge soll in der türkischen Kurdenregion mit Lokalpolitikern gesprochen werden, nicht aber mit türkischen Regierungsvertretern.

Dem vorläufigen Besuchsprogramm zufolge werden die Parlamentarier, die von einer Journalistendelegation begleitet werden, ihre Reise in der südostanatolischen Stadt Sanliurfa beginnen. Dort ist ein Treffen mit der Bürgermeisterin von Mersin, Yüksel Mutlu, geplant. Am Dienstag stehen unter anderem Besichtigungen des Flüchtlingslagers Akcakala und der Grenzstadt Suruc sowie Gespräche mit UNHCR-Vertretern auf dem Programm.

Besuch in Flüchtlingslager

Am Mittwoch ist ein Treffen mit den Ko-Vorsitzenden des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK), Hatip Dicle und Selma Irmar, geplant. Der DTK ist ein Dachverband der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) sowie anderer Parteien und Organisationen. Außerdem wird es Gespräche mit Vertretern von Menschenrechts- und Frauenrechteorganisationen geben. Darüber hinaus wollen die Parlamentarier das Flüchtlingslager Viransehir besichtigen, wo Yeziden untergebracht sind.

Den Abschluss der Reise bildet ein Besuch im überwiegend von Kurden bewohnten Diyarbakir, wo am Abend ein Treffen mit Bürgermeisterin Gültan Kisanak vorgesehen ist. (APA, 26.10.2014)

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