Ein Parteitag nur für Reinhold Mitterlehner

24. Oktober 2014, 13:25
22 Postings

Am 8. November "reiner Wahlparteitag" der ÖVP in Wien, im Mai folgt ein "Reformparteitag" mit inhaltlichen Anträgen

Wien - Die ÖVP hat am Freitag die Einladungen zum Parteitag am 8. November verschickt. Im Zentrum des 36. ordentlichen Bundesparteitags der Volkspartei steht die Wahl von Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner und seiner Stellvertreter. Einen Vorschlag für Letztere soll es beim VP-Vorstand am Montag geben. Inhaltliche Anträge sind nicht geplant, dafür ist der "Reformparteitag" im Mai 2015 vorgesehen.

Nach Angaben der VP-Zentrale ist im November ein "reiner Wahlparteitag" geplant. Einen inhaltlichen Leitantrag soll es also nicht geben, auch sonst seien keine Anträge angekündigt, hieß es auf APA-Anfrage. Zwar findet sich auf der Einladung auch der Tagesordnungspunkt "Anträge", dies allerdings nur aus statutarischen Gründen. Inhaltliche und statutarische Änderungen soll es erst - nach Abschluss der derzeit laufenden "Evolution Volkspartei" - im kommenden Mai mit den neuen Grundsatzprogramm geben.

Reißverschlusssystem muss warten

Auch die ÖVP-Frauen werden das von ihnen geforderte Reißverschlusssystem auf Wahllisten noch nicht im November, sondern kommenden Mai einbringen. Frauenchefin Dorothea Schittenhelm ist nach den jüngsten Gesprächen "sehr zuversichtlich", den Vorschlag durchzubringen. "Wir merken jetzt schon in den Gesprächen, wenn man aufklärt ist auch ein großes Verständnis vonseiten der Herren da", sagte sie der APA.

Geklärt werden muss bis November noch, wer zu Mitterlehners Stellvertretern gewählt werden soll. Einen Vorschlag will der Parteivorstand am kommenden Montagvormittag erstellen. Dazu war aus der Parteizentrale noch nichts zu erfahren. Als Favoriten gehandelt wurden in VP-Kreisen zuletzt Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner, Außenminister und JVP-Obmann Sebastian Kurz und als Vertreterin des Bauernbundes die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger. Gesucht wird dem Vernehmen nach noch ein Ländervertreter für die Stellvertreterriege. Der Obmann wird mit Mitterlehner künftig vom Wirtschaftsbund gestellt.

Stattfinden wird der Parteitag in Wien-Donaustadt in der Event-Location Metastadt. Geladen sind 528 stimmberechtigte Delegierte sowie rund 500 Gastdelegierte und 57 nicht stimmberechtigte Delegierte mit "beratender Stimme". (APA, 24.10.2014)

  • Dem neuen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner stehen gleich zwei Parteitage bevor.
    foto: apa / rubra

    Dem neuen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner stehen gleich zwei Parteitage bevor.

Share if you care.