Nach Anhörung von Bulc scheint Weg für Kommission frei

20. Oktober 2014, 22:23
18 Postings

Bisherige slowenische Entwicklungsministerin gab sich große Mühe, es allen Fraktionen rechtzumachen

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments (EP) dürfte Violeta Bulc am Dienstag als künftige EU-Verkehrskommissarin bestätigen. Das zeichnete sich Montagabend nach der Anhörung der Kandidatin aus Slowenien in Straßburg ab. Mehrere Abgeordnete und auch der Ausschussvorsitzende Michael Cramer übten zwar heftige Kritik an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, weil dieser den bereits bestätigten Slowaken Maros Sefcovics gegen Bulc ausgetauscht hat. Sie machten aber klar, dass ihr dies nicht anzulasten sei, wenngleich der Ausschuss schriftlich auf Sefcovic als Verkehrskommissar beharrte. Juncker habe auf einen entsprechenden Brief nicht einmal geantwortet, sagte Cramer.

Die bisherige slowenische Entwicklungsministerin, die für die abgelehnte Alenka Bratusek nachnominiert wurde, gab sich große Mühe, es allen Fraktionen recht zumachen. Sie will sich für ein höchst effizientes Verkehrswesen stark machen, ohne ökologische und soziale Standards zu vernachlässigen. Der Mensch müsse im Mittelpunkt stehen, sie wolle "alle Betroffenen mit gutem Willen" zusammenbringen. Sefcovic wird als Vizepräsident für Energie und Klimaschutz bestätigt, sodass der Wahl der EU-Kommission Mittwoch nichts mehr im Weg steht. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 21.10.2014)

Share if you care.