Polnischer Abgeordneter rettet Anti-EU-Fraktion

20. Oktober 2014, 18:07
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Robert Jaroslaw Iwaszkiewicz unterstützt "EFDD"

Straßburg - In der Vorwoche war die Fraktion der EU-Gegner um den britischen Rechtspopulisten Nigel Farage und Beppe Grillos "Movimento 5 Stelle" im EU-Parlament zusammengebrochen. Zum Auftakt der Sitzungswoche der Volksvertretung am Montag meldet sie sich zurück: Man habe einen polnischen Abgeordneten zum Beitritt bewogen, weshalb die Fraktion EFDD fortbestehe, frohlockte Farage in einer Aussendung.

"Die Europaskeptiker sind mit seinem Paukenschlag zurück - eigentlich waren wir nie weg", so Farage, Chef der United Kingdom Independence Party (UKIP): "Das Radiosignal war ein paar Tage schwach, aber nun läuft das normale Programm wieder."

So sei Robert Jaroslaw Iwaszkiewicz, ein polnischer Mandatar des Kongresses der neuen Rechten, zum Beitritt zur Fraktion überredet worden. "Als Mitglieder der Kongresses der neuen Rechten wollte ich einer lebendigen, einzigartigen euroskeptischen Gruppe im Europaparlament helfen", begründete Iwaszkiewicz seinen Übertritt.

Mit der Unterstützung des 52-Jährigen können die Mitglieder der Europäischen Allianz für Freiheit (EFDD) nun wieder 48 Mitglieder vereinen, die - wie vorgeschrieben - aus sieben Ländern kommen. Diese Voraussetzung hatte man nach dem Abgang der lettischen Abgeordneten Iveta Grigule in der Vorwoche nicht mehr erfüllt. "Die EFDD-Fraktion wird weiterbestehen", zeigte sich denn auch EFDD-Co-Chef David Borrelli von Grillos Bewegung zuversichtlich.

Ganz so einfach sieht man das im Parlament allerdings nicht. "Die Fraktion existiert nicht mehr. Es mag sein, dass sich eine neue Fraktion bildet - aber das wird nicht die gleiche sein", stellte ein Parlamentssprecher am Montag klar. Sollte die Gruppe um Farage die Voraussetzung formal erfüllen, müsse man den Prozess der Fraktionsanerkennung wieder von Anfang an durchlaufen. "Das ist das offizielle Verfahren, das für alle Fraktionen gilt", so der Parlamentssprecher.

Ohne die EFDD gibt es derzeit nur noch sechs Fraktionen in der Straßburger Volksvertretung. Sollten die EU-Gegner die neuerliche Fraktionsbildung nicht schaffen, könnten sie künftig nicht mehr in der sogenannten Konferenz der Präsidenten vertreten sein, in der Parlamentschef Schulz und die Fraktionschefs wichtige Weichen stellen. Fraktionen bekommen auch öffentliches Geld und Vorteile beim Rederecht. (APA, 20.10.2014)

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