Stronachs teure Werte

Kommentar19. Oktober 2014, 17:25
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Überschreitung der Wahlkampfkosten ist doppelt teuer

Wo er konnte, ließ Frank Stronach im Sommer des vergangenen Jahres seine "Werte" plakatieren: Der Milliardär war überzeugt, dass er damit die Österreicherinnen und Österreicher nicht nur unterhalten, sondern zu einer neuen politischen Kultur erziehen kann.

Es ist nicht viel daraus geworden. Das Team Stronach ist weit hinter den Erwartungen seines Gründers zurückgeblieben - da hat auch die teuerste Werbekampagne nicht viel helfen können.

Und teuer war er, Stronachs Wahlkampf: 13,5 Millionen hat das Team Stronach springen lassen, doppelt so viel wie erlaubt. Man kann nun der Meinung sein, dass das schließlich das Privatvergnügen eines aufmerksamkeitssüchtigen alten Mannes wäre und niemanden etwas anginge.

Der Bundesgesetzgeber (also: die im Parlament vertretenen Parteien) ist da allerdings anderer Meinung und hat festgelegt, dass im Wahlkampf strenge Kostenlimits einzuhalten sind - weil es eben nicht Privatsache sein soll, mit wessen Geld Politik gemacht wird. Weil die Öffentlichkeit wissen soll, wie Kampagnen gemacht werden. Und weil man mit übertriebenen Wahlkampfshows nicht von den Inhalten der Politik ablenken können soll. Für das Team Stronach kann das noch einmal teuer werden, denn die Wahlkampfkostenüberschreitung wird bestraft - als Erinnerung daran, dass das Einhalten von Gesetzen auch zu den Werten gehört, die in Österreich hochzuhalten sind. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 20.10.2014)

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