Anhörungen für neue EU-Kommission auf der Zielgeraden

19. Oktober 2014, 13:09
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Slowenin Bulc und Slowake Šefčovič stellen sich dreistündigen Anhörungen im Europaparlament in Straßburg

Brüssel - Per Crashkurs von null auf hundert in Sachen Energiepolitik der EU-Kommission; wichtigste Verkehrspolitikerin Europas nach einem intensiven Trainingsprogramm über das Wochenende - das gilt als Qualifikation für den Slowaken Maroš Šefčovič und die Slowenin Violeta Bulc, die sich heute, Montag, in den zuständigen Fachausschüssen des Europäischen Parlaments in Straßburg den EU-Abgeordneten in einer öffentlichen Anhörung einem Eignungstest unterziehen werden.

Die beiden sind die letzten Kandidaten, die im Team von Präsident Jean-Claude Juncker noch unbestätigt sind. Die Sache soll sehr rasch über die Bühne gehen: Bereits am Mittwoch ist die Wahl der gesamten Kommission durch das Plenum in Straßburg vorgesehen. Am Tag danach kommen die Staats- und Regierungschefs der Union in Brüssel zu einem EU-Gipfel zusammen. Hauptthema dabei: Was ist zu tun, damit Wachstum und Beschäftigung in Europa wieder steigen? Junckers Team spielt eine Hauptrolle.

Bemerkenswerte Entscheidung

Die Besetzung der beiden Kandidaten war bis zuletzt bei vielen EU-Abgeordneten umstritten, vor allem der Zeitdruck, unter dem jetzt alles über die Bühne gehen soll. Šefčovič war bisher als EU-Kommissar für Verwaltung in Brüssel tätig und hatte sich vor zwei Wochen bereits einem Hearing als künftiger Verkehrskommissar gestellt. Er wurde auch ohne Probleme vom Ausschuss bestätigt. Die slowenische Entwicklungsministerin Bulc war hingegen nach der Ablehnung von Ex-Premierministerin Alenka Bratušek nachnominiert worden und soll anstelle von Šefčovič Verkehrskommissarin werden.

Diese Entscheidung von Juncker war insofern bemerkenswert, als Bulc eine studierte Informatikerin ist, die mit Verkehrspolitik bisher nichts zu tun hatte und auch erst seit ein paar Wochen in der Politik ist. Mitte September wurde sie Mitglied der neuen slowenischen Regierung.

Keine Verzögerung mehr

Insider im Parlament erwarten, dass Šefčovič sich bewähren wird, auch als künftiger Vizepräsident für den Bereich Energie und Klimaschutz. Bei Bulc könnte es aber Überraschungen geben, obwohl die Mehrheit von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen entschlossen ist, "ihre Kommission" zu bestätigen, fünf Monate nach den EU-Wahlen.

Die Stimmung ist danach, dass man sage, die Kommission soll endlich ihre Arbeit aufnehmen können, erklärte ein Abgeordneter dem Standard, die Union könne sich bei der angespannten Wirtschaftslage gar nicht leisten, dass es zu weiteren wochenlangen Verzögerungen komme. Aber: Sicher ist bei Anhörungen gar nichts. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 20.10.2014)

  • Letzte Prüfung vor der möglichen Bestätigung: Kommissionskandidatin Violeta Bulc...
    foto: epa/igor kupljenik

    Letzte Prüfung vor der möglichen Bestätigung: Kommissionskandidatin Violeta Bulc...

  • ...und ihr Kollege Maroš Šefčovič.
    foto: reuters/yves herman

    ...und ihr Kollege Maroš Šefčovič.

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