Müller soll Berlins neuer Bürgermeister werden

18. Oktober 2014, 14:31
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Der Berliner Bausenator Michael Müller setzt sich im SPD-internen Wettstreit durch, die offizielle Nominierung erfolgt im November

Berlin - Der Berliner Bausenator Michael Müller wird Nachfolger von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin. Der 49-Jährige setzte sich bei einem SPD-Mitgliedervotum mit 59,1 Prozent überraschend bereits im ersten Anlauf durch. Er wird damit der Vorschlag der SPD für die Nachfolge Wowereits sein, der im August seinen Rückzug angekündigt hatte.

Der Koalitionspartner CDU hatte angekündigt, das Votum der rund 17.200 SPD-Mitglieder zu akzeptieren und den Sieger mitzuwählen. Die Wahl des Regierungschefs durch das Abgeordnetenhaus findet voraussichtlich am 11. Dezember statt. Müller hatte angekündigt, er werde den Konsolidierungskurs des Haushalts fortsetzen.

Müllers Konkurrenten, der Berliner SPD-Chef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh, unterlagen unerwartet deutlich. Stöß kam auf 20,9 Prozent der Stimmen, Saleh auf 18,7 Prozent. Vor allem Stöß hatte sich bessere Chancen ausgerechnet. An dem Votum beteiligten sich knapp 65 Prozent der SPD-Mitglieder.

Nach seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister wird Müller als erstes das Kabinett umbilden müssen und sich einen neuen Finanzsenator suchen müssen. Der parteilose Amtsinhaber Ulrich Nußbaum hatte seinen Rückzug angekündigt. Ihm wurden eigene Ambitionen auf Wowereits Nachfolge nachgesagt, die angesichts seiner Parteilosigkeit aber aussichtslos erschienen.

Großer Vertrauensbeweis

Alle drei Bewerber beim SPD-Votum betonten bei einem gemeinsamen Auftritt vor der Presse, dass sie die Rivalitäten nun hinter sich lassen wollten. "Dass es so einen großen Vertrauensbeweis gibt, damit habe ich nicht gerechnet", sagte Müller. Er hoffe, dass die SPD gemeinsam dieses Votum nun nutze für einen starken Auftritt. Er sei "ein bisschen reingegrätscht" in die Kandidaturen der beiden Vorsitzenden von Partei und Fraktion. Manche Schärfe in der Auseinandersetzung sei dem innerparteilichen Wahlkampf geschuldet: "Konkurrenz heißt auch, Dinge auf den Punkt zu bringen."

Vor allem Stöß hatte Müller mit einem eigens geschriebenen 100-Tage-Programm "Mut zur Erneuerung" attackiert, während Müller Erfolge der SPD-Regierungsbeteiligung der vergangenen 13 Jahre in den Vordergrund stellte. Stöß sagte Müller nun Unterstützung zu: "Alle für einen, einer für alle. Dieser eine ist Michael Müller." Die SPD müsse in den nächsten Wochen alles daran setzen, die Abgeordnetenhauswahl 2016 in den Blick zu nehmen: "So kann das mit der SPD gut weitergehen."

Saleh sagte: "Meine Solidarität gehört dem neuen Regierenden Bürgermeister." Ein SPD-Landesparteitag muss am 8. November Müller noch zur Wahl vorschlagen. Dies gilt nach dem Basis-Votum als Formalie. (APA, 18.10.2014)

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