Prozess wegen Hass-Postings auf Kurz-FB-Seite 

18. Oktober 2014, 09:34
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25-Jähriger muss sich am Dienstag wegen Verhetzung verantworten - Bis zu zwei Jahre Haft drohen

Korneuburg - Am Landesgericht Korneuburg muss sich am Dienstag ein 25-Jähriger wegen Verhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Niederösterreicher vor, auf der persönlichen Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nach dessen Nahost-Friedensappell antisemitische Äußerungen getätigt zu haben. Dem jungen Mann drohen bei einer Verurteilung bis zu zwei Jahre Haft.

Acht Personen vor Gericht

Nach Angaben der Medienstelle des Gerichts soll der Angeklagte folgenden Eintrag gepostet haben: "Friede existiert erst dann wenn die juden komplett verschwinden!! 1950 hatten sie nicht mal ein Platz und jetzt sinds im Palästina und ermorden dort menschen um mehr fläche zu kriegen!! Hitler hat eindeutig zu wenig gemacht!!"

Der 25-Jährige ist eine von insgesamt acht Personen, die in Wien und den Bundesländern in diesem Zusammenhang ausgeforscht wurden. Zwei Verfahren - je eines in Wien und in Korneuburg - wurden bereits eingestellt. (APA, 18.10.2014)

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