Medienberichte: Türkei kippt Korruptionsverfahren

17. Oktober 2014, 22:10
13 Postings

Kein Prozess gegen 53 Verdächtige, darunter Söhne von ehemaligen Ministern

Ankara - Die türkische Justiz hat am Freitag das Verfahren gegen 53 Verdächtige einer aufsehenerregenden Korruptionsaffäre eingestellt. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete, kommt die Einstellung des Verfahrens auch dem aserbaidschanisch-stämmigen Geschäftsmann Reza Zarrab sowie zwei Söhnen ehemaliger Minister der konservativ-islamischen Regierung zugute, Baris Güler und Kaan Caglayan.

Zarrab gilt als Schlüsselfigur in dem Korruptionsskandal, der im vergangen Winter die Regierung des damaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan erschütterte. Istanbuler Staatsanwälte warfen Zarrab vor, Mitglieder der türkischen Regierung mit hohen Geldsummen bestochen zu haben, um sich Unterstützung für Goldgeschäfte mit dem von Strafmaßnahmen belegten Iran zu sichern.

Söhne von Ex-Ministern unter Verdacht

Güler, Sohn des damaligen Innenministers Muammer Güler und Caglayan, Sohn von Ex-Wirtschaftsminister Zafer Caglayan, wurden beschuldigt, als Mittler bei Bestechungen tätig gewesen zu sein. Alle Beschuldigten kamen zunächst in Untersuchungshaft, wurden aber schon bald wieder auf freien Fuß gesetzt.

Erdogan ließ nach Bekanntwerden der Bestechungsvorwürfe tausende Polizisten, Richter und Staatsanwälte versetzen. Auch die Ermittler in dem Korruptionsfall verloren ihre Posten. Zudem ließ die Regierung eine umstrittene Justizreform verabschieden, die den Einfluss des Justizministers auf den Hohen Richterrat, ein Aufsichtsgremium über die Justiz, stärkt.

Hintergrund der Affäre war ein erbitterter Machtkampf Erdogans mit der Bewegung seines einstigen Verbündeten Fetullah Gülen, einem Prediger, der im Exil in den USA lebt. Außer Güler und Caglayan traten im Zuge der Affäre zwei weitere Minister zurück. (APA, 17.10.2014)

Share if you care.