Bundesheer: Schrille Töne statt feierliches Tschingderassabum

16. Oktober 2014, 19:05
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Im Parlament boten die Blauen gegen den roten Verteidigungsminister und sein Sparprogramm für das Bundesheer schweres Geschütz auf

Wien – Angesichts der prekären Lage des Bundesheeres zitierten die Freiheitlichen den Verteidigungsminister am Donnerstag quasi direkt vom Kreißsaal in den Plenarsaal – um Gerald Klug (SPÖ), soeben Vater einer Tochter geworden, wegen seines Sparprogramms für das Militär mit fünfzig dringlichen Fragen zu löchern.

Trotz Vaterfreuden bereiten dort auch andere Klug keinen feierlichen Empfang. Auf der Besuchergalerie nehmen stumm einige Musiker in Tracht Platz, weil fünf von neun Militärkapellen abgeschafft werden – zur Strafe gibt es offenbar nur beredtes Schweigen statt fröhliches Tschingderassabum. Ebenfalls auf der Zuschauertribüne: Heeresgewerkschafter in blauen Leiberln sowie drei Dutzend Militärgymnasiasten, deren Schule in Wiener Neustadt nach ihrer Matura zusperren soll.

Damit nicht genug, beantragen die Neos unten im Plenum auch noch ein Aussetzen der Wehrpflicht, weil in ihren Augen mittlerweile ohnehin sinnlos.

Schönster Tag

Doch Klug, der den Sparkatalog von 200 Millionen Euro allein für nächstes Jahr zwar mit der Militärführung ausgearbeitet hat, aber politisch einsam auf weiter Flur dafür geradestehen muss, kommentiert den Aktionismus nicht einmal, denn: "Heute ist der schönste Tag in meinem Leben!"

Nach kurzem Glückwunsch zur Geburt geht Heinz-Christian Strache gleich in den Angriff über. Der FPÖ-Chef hält dem Minister vor, sich dem militärischen Nachwuchs vor die Zukunft zu stellen. Und überhaupt: "Kein Land der Welt hat ein Militärbudget von 0,55 Prozent des BIP!", ruft er. "Und ich kenne auch kein Land der Welt, das nur 25 Panzer hat!"

All das sei "gemeingefährlich", so schrumpfe Klug das Bundesheer "auf das Niveau einer Brigade" – und so könne das Militär nie und nimmer seinen verfassungsmäßigen Aufträgen nachkommen. Aber auch den Koalitionspartner attackiert Strache aufs Schärfste: "Die ÖVP ist mitverantwortlich für das Kaputtsparen!"

Bevor Klug seine Antworten auf die 50 Fragen beinahe so zackig wie ein General hinter sich bringt, erklärt er, dass dem Bundesheer in den letzten zehn Jahren zwei Milliarden Euro "herausgezogen" worden sind – eine Anspielung darauf, dass das unter schwarzen Finanzministern geschehen ist.

Umbau statt Abbau

Also seien Kasernen zu schließen. Schweres Gerät zu reduzieren. Personal abzubauen. Und, und, und. Situationselastisch wie gewohnt versichert Klug auch heute, dass das Bundesheer seine "einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben" erfüllen kann. Doch bei der Leistungsschau auf dem Heldenplatz am 26. Oktober wird auch das Volk spüren, wie abgemagert das Bundesheer bereits ist. Denn dort gibt es heuer weniger Panzer und weniger Hubschrauber.

ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger hält zu alledem fest: "Die ÖVP steht für einen Umbau, aber keinesfalls für einen Abbau!" Am Abend hat Klug auch noch einen Misstrauensantrag der FPÖ überstanden. Keine Fraktion unterstützte die Initiative der FPÖ. Ebenso abgeschmettert wurde der Neos-Antrag. Ein wirklich schöner Tag. (DER STANDARD, 17.10.2014)

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