Farage-Fraktion zerbrochen: Die zersplitterten EU-Gegner

Kommentar16. Oktober 2014, 17:54
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Von insgesamt 751 EU-Abgeordneten sind derzeit nicht weniger als 100 fraktionslos

Es war schon bisher nicht ganz leicht, im Sektor der EU-Gegner im Europäischen Parlament Überblick zu bewahren. Da gibt es rassistische Rechtsextreme, einfache Skeptiker neben Alttrotzkisten ebenso wie biedere Nationalisten von den Tories oder der polnischen Kaczynski-Partei "Recht und Gerechtigkeit".

Absurde Clowns wie der Deutsche Martin Sonneborn tummeln sich dort neben ideologiefernen Populisten etwa der Gruppe des italienischen Ex-Komikers Beppe Grillo. Nicht wenige sind Einzelkämpfer, haben ein Mandat nur, weil nationale Wahlrechte die Eintrittshürden niedrig ansetzen. Nach dem Zerfall der Fraktion des redegewandten Nigel Farage von der Unabhängigkeitspartei wird es nun noch schwieriger, die Lager zu ordnen. Farage wird mit seinen 24 Ukip-Kollegen wohl allein bleiben - und weiter für den EU-Austritt Großbritanniens trommeln. Grillo-Leute bandelten schon nach den EU-Wahlen im Mai bei den Grünen an. Der Front National von Marine Le Pen will es im zweiten Anlauf schaffen, eine Fraktion zu bilden, mit der FPÖ. In jedem Fall wird es eine Neuordnung geben.

Aber was bringt das - außer brüchige Anti-EU-Bündnisse auf Zeit? Von insgesamt 751 EU-Abgeordneten sind derzeit nicht weniger als 100 fraktionslos, fünfzehn (!) Prozent aller Mandate. Es ist klar, was das heißt: Es braucht dringend ein europäisches Wahlrecht, europäische Parteien, berechenbare Politik. Splitterabgeordnete braucht keiner. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 17.10.2014)

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