Flüchtlingsabwehr statt Rettung aus Seenot

16. Oktober 2014, 18:21
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EU-Programm "Triton" löst italienische Seenot-Rettungsmission "Mare Nostrum" ab

Die EU will künftig stärker die Seegrenzen überwachen, dafür wird Italien sein Seenotrettungsprogramm "Mare Nostrum" auslaufen lassen.

Am 1. November beginnt die Mission "Triton" der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Insgesamt hätten 26 Mitgliedstaaten ihre Unterstützung zugesagt, erklärte Frontex-Chef Gil Arias-Fernandez am Donnerstag in Rom.

Mit Flugzeugen gegen Flüchtlinge

Mit Schiffen und Flugzeugen soll im Rahmen der Mission angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die nach Europa wollen, das Meer und die Küste überwacht werden. Das Budget beträgt 2,9 Millionen Euro pro Monat. Das ist deutlich weniger als die Kosten der italienischen Rettungsaktion. Kritiker meinen, dass die Frontex-Aktion allein schon deshalb nur als Abschreckung gedacht sein kann, nicht als Rettungseinsatz.

Auch Frontex betonte, dass "Triton" nicht die italienische Mission "Mare Nostrum" ablösen könne. Doch Italien kündigte bereits an, dass die Seenotrettungsmission mit dem Beginn von "Triton" beendet wird - einerseits wegen der hohen Kosten, andererseits aber wohl auch wegen scharfer Kritik durch die rechte Opposition im italienischen Parlament.

Italien rettete 100.000 Menschen

Italien fordert, die EU müsse die Aktion übernehmen. Da dies nicht passiert, wird "Mare Nostrum" beendet. Italien hatte die Aktion im Herbst vergangenen Jahres gestartet. Anlass war die Flüchtlingstragödie vor der Insel Lampedusa, bei der hunderte Menschen bei dem Versuch ertranken, die EU über das Mittelmeer zu erreichen. Seitdem fahren Schiffe der italienischen Marine und Küstenwache bis weit ins Mittelmeer Patrouillen, um in Not geratene Flüchtlingsboote rechtzeitig zu entdecken und ihre Insassen zu bergen. Fast 100.000 Menschen wurden seitdem im Mittelmeer gerettet.

Boote werden zerstört

Im Rahmen der Mission "Triton" werden Schiffe in einem Umkreis von 30 Seemeilen von den italienischen Küsten entfernt eingesetzt werden, berichtete Alfano. Sie werden unter anderem auch die von Schleppern konfiszierten Boote zerstören. (sterk, APA, derStandard.at, 16.10.2014)

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