Deutschland: Thüringen steuert auf ersten linken Regierungschef zu

20. Oktober 2014, 20:50
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Bodo Ramelow könnte Ministerpräsident werden - Koalitionsgespräche zwischen SPD, Linken und Grünen möglich

Berlin/Erfurt - Im ostdeutschen Thüringen stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Einen Monat nach der Landtagswahl zeichnen sich Koalitionsgespräche zwischen der SPD, der Linken und den Grünen ab. Sollten diese erfolgreich sein, dann könnte der bisherige Fraktionschef im Landtag, Bodo Ramelow, der erste linke Ministerpräsident in Deutschland werden.

Bisher hat in Thüringen eine Koalition aus CDU und SPD regiert. Die SPD sackte bei der Wahl jedoch so stark ab, dass sie keine Lust auf weiteres Regieren mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat. Nach fünf Sondierungsrunden sind Grüne und SPD bereit, Koalitionsgespräche mit der Linkspartei zu starten. Diese würde mit Ramelow auch den Ministerpräsidenten stellen, da sie bei der Wahl von den drei Parteien am stärksten abgeschnitten hat.

Absegnung der Parteibasis

Die Thüringer SPD-Spitze sprach sich am Montagabend für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen aus. Nun muss die SPD-Basis in einem Mitgliedervotum klären, ob sie für Rot-Rot-Grün bereit ist. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen sind noch linke und grüne Mitglieder aufgerufen, den Vertrag abzusegnen.

Auch in Berlin könnten am Wochenende Weichen für die Zukunft gestellt werden. In der SPD-Zentrale werden die Stimmen des Mitgliedervotums für die Nachfolge von Bürgermeister Klaus Wowereit ausgezählt. Zur Wahl stehen drei Bewerber: Fraktionschef Raed Saleh, SPD-Chef Jan Stöß und Stadtentwicklungssenator Michael Müller. Schafft keiner die absolute Mehrheit, kommt es zur Stichwahl. (Birgit Baumann, DER STANDARD, 17.10.2014)

  • Bodo Ramelow könnte der erste linke Ministerpräsident in Deutschland werden.
    foto: reuters/thomas peter

    Bodo Ramelow könnte der erste linke Ministerpräsident in Deutschland werden.

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