Europakritische Fraktion mit Ukip aufgelöst

16. Oktober 2014, 13:44
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Nach Austritt einer lettischen Abgeordneten keine Fraktionsstärke mehr - nun offenbar Gespräche mit FPÖ über mögliche Zusammenarbeit

Brüssel - Nur drei Monate nach der Konstituierung des Europäischen Parlaments (EP) hat sich die EU-skeptische Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie" (EFDD) unter der Führung des Briten Nigel Farage von der Unabhängigkeitspartei (Ukip) aufgelöst. Sie war die siebentstärkste Fraktion, hinter den Grünen.

Auslöser dafür war der Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Grigule. Damit erfüllte die EFDD nicht mehr die Bedingungen zur Bildung eines Klubs. Dafür sind mindestens 25 EU-Mandatare aus mindestens sieben Mitgliedsländern erforderlich.

Mandatarin "gekauft"

Farages Mitstreiter kommen jetzt nur mehr aus sechs Staaten. Darunter sind auch jene der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo, die Schwedendemokraten und Abgeordnete aus Tschechien, Litauen und ein ehemaliges Mitglied des französischen Front National. Für Farage ist das - insbesondere nach dem Erfolg bei den britischen Nachwahlen - ein herber Rückschlag. Entsprechend sauer reagierte der britische Populist.

Er beschuldigte Parlamentspräsident Martin Schulz und den Fraktionschef der EVP, Manfred Weber, Grigule "gekauft" zu haben, was diese zurückweisen. Nur mit ihrem Austritt könne sie den Vorsitz in der parlamentarischen Kooperationsgruppe mit Kasachstan bekommen, behauptet Farage. Sein Problem ist freilich, dass mit ihm oder seiner Fraktion niemand von den proeuropäischen Parteien zusammenarbeiten will.

Dieses Problem haben auch diverse andere Delegationen im rechten und rechtsextremen Spektrum, die als Fraktionslose in Straßburg agieren. Versuche von Marine Le Pen vom Front National, unter anderem mit der FPÖ eine Fraktion zu bilden (was mehr Parteienförderung, Mitarbeiter und Infrastruktur bringt), sind im Juli gescheitert. Nun wird sich das Lager der diversen EU-Gegner aber neu formieren.

Chance für FPÖ

"Es laufen Gespräche sonder Zahl", sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky dem STANDARD auf die Frage, ob seine Partei entweder zu Farage gehe oder mit den Resten von dessen Fraktion eine neue Gruppe anstrebe. Bemühungen gebe es, vermutlich wird man beim Plenum nächste Woche sehen, ob und wann eine neue Fraktion antritt, so Vilimsky. Dass die Farage-Gruppe zerfalle, überrasche ihn nicht, sie sei inhomogen, ohne gemeinsames Programm gewesen. Die Grünen könnten nun gestärkt werden: Viele "Grillini" fühlen sich grün. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 17.10.2014)

  • Ukip-Chef Nigel Farage steht mit seiner EU-Fraktion nach dem Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Grigule im Regen.
    foto: reuters / luke macgregor

    Ukip-Chef Nigel Farage steht mit seiner EU-Fraktion nach dem Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Grigule im Regen.

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