Schelling droht mit ÖIAG-Hauptversammlung

16. Oktober 2014, 08:42
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Hinsichtlich der ÖIAG-Reform will sich der Finanzminister nicht in die Karten schauen lassen

Wien - Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) macht in Sachen ÖIAG-Führung Druck. Er erinnerte am Mittwoch in der "ZiB 2" daran, dass er die ÖIAG-Hauptversammlung einberufen könnte - ergänzte aber gleich, dass er "nicht glaube, dass das erforderlich ist". Sollte aber der ÖIAG-Aufsichtsrat anders entscheiden, als er, Schelling, es nahelegt, würde der das "sehr gut begründen müssen".

Mittlerweile ist bekannt, dass der Vertrag von ÖIAG-Chef Rudolf Kemler bei der kommenden Sondersitzung des ÖIAG-Aufsichtsrates am 23. Oktober nicht bis Oktober 2017 verlängert wird und somit im Oktober 2015, in einem Jahr, ausläuft.

Schelling wollte jedoch weiterhin nicht verraten, was genau er dem Aufsichtsrats-Chef der Staatsholding, Siegfried Wolf, hinsichtlich der Vertragsverlängerung nahelegen wird. Er wolle keine Personaldebatte in der Öffentlichkeit führen - habe er genau dies rund um die Ablöse von OMV-Chef Gerhard Roiss doch selbst kritisiert. Aber er als Vertreter der Republik könne sehr wohl "dem ÖIAG-Aufsichtsrat etwas sagen".

Nicht in die Karten schauen lassen wollte sich Schelling auch hinsichtlich der ÖIAG-Reform. Er könne sich er gut vorstellen, auch andere Bundes-Beteiligungen wie z.B. Asfinag, Verbund oder BIG einzubringen. Jedenfalls müsse der Bund ein Nominierungsrecht für den Aufsichtsrat bekommen - also die unter Schwarz-Blau eingeführte Selbsterneuerung der Staatsholding beendet werden.

ÖIAG könnte mit Holding an die Börse gehen

Für die ÖIAG könnte man sich auch vorstellen, eine Holding zu gründen und mit dieser an die Börse zu gehen, sagte unterdessen Wirtschaftsminister und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Donnerstag bei der Gewinn-Messe. Was real umsetzbar ist, müsse aber noch mit dem Koalitionspartner besprochen werden, erinnerte er, aber "Fantasie im positiven Sinn hat noch niemanden geschadet".

Mitterlehner warb dafür, mehr Risiko einzugehen und in der Krise die Chancen zu nutzen. Er selber werde ab Sonntag mit "der größten Delegation, die je eine Regierung mit Unternehmen zusammengestellt hat" nach China fahren und dort auch im Bereich Wissenschaft zahlreiche Termine absolvieren. Auch wenn die Börsenkurse derzeit niedrig seien, gebe es ein starkes Aufwertungspotenzial.

In das gleiche Horn stieß Börsenchefin Birgit Kuras. Heuer seien wohl Gewinnrückgänge von 16 Prozent zu erwarten, nächstes Jahr könnte es dafür aber ein Plus von 40 oder 50 Prozent geben. Eine entwickelte Volkswirtschaft wie die österreichische "braucht einen Kapitalmarkt wie ein Fünf-Sterne-Hotel das Frühstück", verglich Kuras. Zugleich beklagte sie die hohen "regulatorischen Kosten", die für die Unternehmen zunehmend zum Problem würden. Da müsse man sich schon fragen, was nur belastend und was wirklich notwendig sei. (APA, 16.10.2014)

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