Zweifel am Start der neuen EU-Kommission

14. Oktober 2014, 18:08
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Jean-Claude Juncker läuft wegen der Extraanhörung der neuen slowenischen Kandidatin Violeta Bulc die Zeit davon

Nach der Ablehnung der früheren slowenischen Ministerpräsidentin Alenka Bratušek als EU-Kommissarin und der Nachnominierung von Violeta Bulc mehren sich in Brüssel die Anzeichen, dass die Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker nicht wie geplant am 1. November zu arbeiten beginnen kann.

Um den Start zu ermöglichen, müsste das Plenum des EU-Parlaments das Kollegium kommenden Mittwoch in Straßburg mit Mehrheit bestätigen. Davor ist aber eine Anhörung Bulc' vor den für sie zuständigen Fachausschüssen nötig. Die könnten frühestens am Montag zusammentreten. Bei den großen Fraktionen von EVP und S&D setzt sich die Überzeugung durch, dass eine seriöse Bewertung der neuen Kandidatin unter solchem Zeitdruck kaum gegeben wäre.

Mehrere Anhörungen möglich

"Es ist schwer vorstellbar, wie sich das ausgehen soll", sagte die SP-Abgeordnete Evelyn Regner dem STANDARD. Es sei auch noch unklar, ob es eine oder mehrere neue Anhörungen geben müsse, sollte Juncker wegen Bulc Verschiebungen vornehmen.

Der Präsident empfing die Slowenin Dienstagabend, um sich ein Bild von ihr zu machen. Erst dann wollte er zum weiteren Vorgehen etwas sagen. Mehrere Varianten wären denkbar: Juncker stellt Bulc eins zu eins für den Bratušek-Posten als Vizepräsidentin für den Energiecluster auf. In dem Bereich hat sie nie gearbeitet. Oder er platziert sie anstelle des für digitale Wirtschaft vorgesehenen Energiekommissars Günther Oettinger, der dann Vizepräsident wird. Bulc hat Informatik studiert, in San Francisco einen Master erworben, ist dabei fachlich top. Eine Anhörung würde reichen, der Starttermin könnte sich knapp ausgehen.

Dritte Variante: Er baut die Kommission breiter um; sie kann dann erst im Dezember starten. Laut STANDARD-Informationen könnte Juncker Bulc zur Transportkommissarin machen. Der bisher dafür vorgesehen Maroš Šefčovič könnte stattdessen die Energieagenden übernehmen. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 15.10.2014)

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