Katalonien sagt Unabhängigkeitsvotum ab

13. Oktober 2014, 23:21
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Für die Abstimmung fehle die gesetzliche Grundlage - Premier Mas kündigt andere Aktion am 9. November an

Madrid/Barcelona - Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas verzichtet auf das geplante Unabhängigkeitsreferendum in der Region im Nordosten Spaniens. Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern gab der Regierungschef am Montag in Barcelona bekannt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine solche Abstimmung am 9. November nicht gegeben seien.

Das spanische Verfassungsgericht hatte das Referendum nach einer Klage der Madrider Zentralregierung einstweilen untersagt.

Politischen Willen anders zum Ausdruck bringen

Wie aus Teilnehmerkreisen des Treffens verlautete, plädierte Mas dafür, dass die Katalanen am 9. November auf eine andere Weise ihren politischen Willen zum Ausdruck bringen sollten. Wie eine solche Alternative aussehen könnte, wolle der Regierungschef am Dienstag erläutern, teilte der Fraktionschef der Ökosozialisten (ICV) im katalanischen Regionalparlament, Joan Herrera, im Anschluss an das Treffen mit.

Die von Mas erwogene Alternative war bei den katalanischen Parteiführern, die für das Unabhängigkeitsreferendum eingetreten waren, offensichtlich nicht auf Zustimmung gestoßen. Einige von ihnen waren dafür eingetreten, das Referendum trotz eines Verbots abzuhalten. Die Regionalregierung lehnt dies jedoch ab. In Katalonien wird seit Wochen über die Möglichkeit spekuliert, dass die Regionalwahlen vorgezogen werden und einen plebiszitären Charakter erhalten könnten. (APA, 13.10.2014)

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