"Petersburger Dialog" mit Russland wird verschoben

13. Oktober 2014, 17:23
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"Durch die Verschiebung wollen wir den zivilgesellschaftlichen Charakter des Dialogs schützen"

Sotschi/Berlin - Das für Ende Oktober in Sotschi geplante deutsch-russische Forum "Petersburger Dialog" wird verschoben. Darauf hätten sich die Vorstände der Lenkungsausschüsse beider Seiten geeinigt, teilte die Organisation am Montag mit. "Durch die Verschiebung wollen wir den zivilgesellschaftlichen Charakter des Dialogs schützen", sagte der Vorsitzende Lothar de Maiziere.

Die geplante Veranstaltung in Sotschi habe vor dem Hintergrund der abgesagten Regierungskonsultationen und des momentan allgemein schwierigen Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen einen politischen Symbolcharakter erhalten, der den zivilgesellschaftlichen Charakter schon jetzt überlagert habe, sagte de Maiziere. Man wolle sich nicht in die politischen Auseinandersetzungen hineinziehen und instrumentalisieren lassen.

Bereits am Wochenende hatte es eine Debatte über den für 29. und 30. Oktober geplanten zivilrechtlichen Dialog gegeben. Einige deutsche Organisationen hatten ihre Teilnahme aus Protest gegen das russische Vorgehen gegen Menschenrechtsgruppen abgesagt. "Die Veranstaltung ist eine Farce", hatte etwa der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, am Sonntag Reuters gesagt und eine Absage gefordert.

Auch die deutsche Bundesregierung hatte für eine Verschiebung plädiert, die Entscheidung aber den Organisatoren überlassen. Die russische Seite hatte zunächst gedroht, das Gesprächsformat bei einer Verschiebung ganz einzustellen. Auch die russische Regierung habe nun aber zugestimmt, einen neuen Termin zu suchen, teilte de Maiziere mit.

Bereits im Frühjahr hatte die deutsche Bundesregierung beschlossen, wegen des russischen Vorgehens die Vorbereitung der nächsten deutsch-russischen Regierungskonsultationen abzusagen. Der Petersburger Dialog wird von der Wirtschaft, der russischen Seite und der deutschen Bundesregierung finanziert. (APA/Reuters, 13.10.2014)

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