Deutsche NGOs sagen Gespräche mit Russland ab

11. Oktober 2014, 13:34
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Laut einem Bericht des "Tagesspiegels" wollen Amnesty International und Greenpeace aufgrund von Repressalien der russischen Führung nicht teilnehmen

Berlin - Mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen haben einem Bericht des "Tagesspiegels" zufolge ihre Teilnahme an der nächsten Runde des Petersburger Dialogs mit Russland abgesagt. Der Deutsch-Russische Austausch, die Heinrich-Böll-Stiftung und weitere Gruppen hätten in einem Brief an die deutsche Bundesregierung erklärt, sie wollten nicht "an der Aufstellung einer Potemkinschen Fassade" mitwirken.

Auch der Europäische Austausch sowie Vertreter von Amnesty International und Greenpeace hätten unterschrieben. Als Gründe für die Absage werden dem Bericht zufolge die Ukraine-Krise sowie Repressalien der russischen Führung gegen zivilgesellschaftliche Organisationen in dem Land angeführt. Die Unterzeichner fordern demnach eine grundsätzliche Reform des Petersburger Dialogs. Bei den Organisationen war am Samstag zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Gespräche für Ende Oktober geplant

Das deutsch-russische Gesprächsforum Petersburger Dialog soll als offene Diskussionsplattform die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder fördern. Es wurde im Jahr 2001 ins Leben gerufen und steht unter der Schirmherrschaft des jeweiligen deutschen Bundeskanzlers und des russischen Präsidenten. Zuletzt trafen sich die Teilnehmer im April in Leipzig, die nächsten Gespräche soll es Ende Oktober im russischen Sotschi geben.

Deutsche Regierung will verschieben

Nach der Absage der deutschen Organisationen wollte die deutsche Bundesregierung dem "Tagesspiegel" zufolge eine Verschiebung des Termins erreichen. Dies sei jedoch von russischer Seite abgelehnt worden.

Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses im Petersburger Dialog, Lothar de Maiziere, kritisierte die Absage der Nichtregierungsorganisationen. "Wer jetzt nicht mitkommt, ist ein Gesprächsverweigerer", sagte er dem "Tagesspiegel". "Nur Gespräche können ernsthafte Konflikte dauerhaft lösen." Bereits vor der jüngsten Gesprächsrunde in Leipzig war angesichts der Ukraine-Krise der Sinn des Petersburger Dialogs in Frage gestellt worden. (APA, 11.10.2014)

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