Vorarlbergs Grüne: 91 Prozent für Schwarz-Grün

9. Oktober 2014, 22:38
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Basis stimmt dem Regierungsübereinkommen mit großer Mehrheit zu

Rankweil – In der Heimatgemeinde von Parteichef Johannes Rauch trafen sich die Vorarlberger Grünen zur außerordentlichen Landesversammlung. Die Sitzung war nicht öffentlich. Medien waren erst zur Präsentation des Abstimmungsergebnisses zugelassen.

117 Mitglieder stimmten über Regierungsübereinkommen, Ressortverteilung und die beiden künftigen Regierungsmitglieder Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker ab. Mit zehn Gegenstimmen wurde der Antrag angenommen.

Die notwendige Zweidrittelmehrheit war trotz intensiver Diskussionen über den Straßenbaukompromiss nie in Gefahr. Rauch, der sich nicht mehr als 80 Prozent erhofft hatte, nach der Abstimmung: "Ich bin ziemlich beeindruckt von meiner Partei." Allgemeiner Tenor: Die Verhinderung von Schwarz-Blau als Signal für ganz Österreich war wichtiger, als Streit über Kompromisse.

Kompromisse geschluckt

Die Hoffnung, etwas bewegen zu können, sei stärker als der Frust über den Straßenbaukompromiss zum Stadttunnel Feldkirch, der Eintrittsticket in die Regierung war, sagte Rauch. Er hoffe aber, dass die Feldkircher ihren Widerstand gegen den Bau des Stadttunnels nicht aufgeben werden. Das Verhandlungsteam hatte ja der ersten Bauetappe zugestimmt. Zum Tunnel läuft eine Umweltverträglichkeitsprüfung.

Diskutiert wurde auch über das Thema Gemeinsame Schule und die unpräzisen Angaben zum Umfang des geplanten Schulversuchs im Koalitionspapier. Rauch konnte Kritikerinnen und Kritiker überzeugen, war zu hören. Hintergrund dürften durchgesickerte Ergebnisse der noch nicht publizierten Studie sein, die von der Landesregierung zur Gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen in Auftrag gegeben wurde. Die Umfrage unter 19.500 Lehrenden, Eltern und Lernenden dürfte pro Gemeinsame Schule ausgegangen sein. (Jutta Berger, derStandard.at, 9.10.2014)

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