Räumung der "Pizzeria Anarchia": Saftige Rechnung

Kommentar9. Oktober 2014, 17:47
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Bei den Punks gibt es nichts zu holen, und der Polizei kann man höchstens vorwerfen, mit ihrer Gefahreneinschätzung danebengelegen zu sein

Viel Feind war nicht in der "Pizzeria Anarchia", jenem Spekulationshaus in der Wiener Leopoldstadt, aus dem Punks nicht ausziehen wollten und zu deren Delogierung Mitte August 1454 Polizisten abkommandiert worden waren. Viel Ehr' hat sich das Innenministerium also mit den "mehr als einhundert polizeifremden Personen", die sich damals im "Einsatzraum" aufgehalten haben, nicht verdient. Saftig ist hingegen die Rechnung, die das Innenministerium nun für den knapp eintägigen Einsatz vorgelegt hat: 870.000 Euro.

Bleibt die Frage des Steuerzahlers: Wer soll das bezahlen? Aus dem Bauch heraus drängt sich die Antwort auf: der, der bestellt hat. Aber: Auch wenn die Hauseigentümer die Punks ursprünglich eingeladen hatten, um andere Mieter hinauszuekeln, kann man ihnen nicht unterstellen, einen derartigen Aufwand gewollt zu haben. Die Delogierung wurde gerichtlich angeordnet, ein Assistenzeinsatz der Polizei ebenso. In der Regel müssen private Veranlasser von Delogierungen außerdem nur die Gerichtsgebühren bezahlen.

Bei den Pizza-Punks gibt es sicher nichts zu holen, und der Polizei kann man - schlimm genug - höchstens vorwerfen, mit ihrer Gefahreneinschätzung völlig danebengelegen zu sein. Bleibt also wahrscheinlich auf die Frage des Steuerzahlers nur die oft gehörte Antwort: immer der, der fragt. Es war ein teurer Spaß. (Michael Simoner, DER STANDARD, 10.10.2014)

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