Slowenien suchte Blamage wegzustecken

9. Oktober 2014, 17:51
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Das Scheitern von Alenka Bratusek als Kandidatin für die EU-Kommission wird in Slowenien als schwere Niederlage des amtierenden Premiers Miro Cerar gewertet

Für Alenka Bratusek wird es nicht leicht sein, sich in ihrer Heimat blicken zu lassen. Zurzeit übertreffen sich Kommentatoren in Ljubljana mit Aussagen darüber, welche Fehlkandidatur und Katastrophe sie gewesen sei. "Das ganze Land war dagegen, dass sie Kommissarin wird, von den Abgeordneten und den Top-Diplomaten bis zur Putzfrau in Brüssel - alle wollten ihr Blut sehen", analysiert der Politologe Marko Lovec die Stimmung.

Als Ersatz-EU-Kommissarin für Bratusek, die übrigens in ihrer Regierungszeit auch als links und nicht nur als liberal bezeichnet wurde, kursieren vier Namen. Tanja Fajon, eine bekannte sozialdemokratische EU-Abgeordnete, hat in der Region einen guten Namen und war beim ersten Mal bereits nominiert. Gesprochen wird auch über eine weitere mögliche Amtsperiode für den ehemaligen Kommissar Janez Potocnik. Und es taucht der Name der konservativen Abgeordneten Romana Jordan auf. Es könnte allerdings sein, dass die Genannten ihre Namen selbst in Umlauf gebracht haben, meint Lovec. "Die haben wie hungrige Wölfe gewartet und alles getan, damit Bratusek scheitert, weil sie sich selbst als Alternativen gesehen haben", beschreibt er die Situation.

Für und Wider

Dass die Liberalen nicht wollen, dass ein weiterer Posten an die Sozialdemokraten geht, ist ein Nachteil für Fajon. Gegen Potocnik spricht, dass er keine Frau ist. Und Jordan ist erstens eine Konservative, und zweitens gilt sie als eine Befürworterin der Atomenergie.

Obwohl Fajon am Donnerstag in den slowenischen Medien favorisiert wurde - das liegt vor allem daran, dass die Konservativen die Sozialdemokratin nun unterstützen -, gibt es noch eine chancenreiche Kandidatin: Der neue slowenische Premier Miro Cerar könnte Violeta Bulc, die zurzeit das Ministerium für Entwicklung, strategische Planung und Kohäsion führt, vorschlagen, heißt es in informierten Kreisen. Denn als Frau und Liberale erfüllt Bulc Junckers Vorgabe. Cerar wird innerhalb von zwei, drei Tagen über die Nominierung entscheiden. Am Donnerstagnachmittag fand eine Regierungssitzung statt.

"Große Niederlage"

Lovec meint, dass die gesamte Situation auch eine große Niederlage für Cerar sei. Er sei von Juncker mit dem Argument überredet worden, Bratus ek zuzustimmen, indem dieser Slowenien ein wichtiges EU-Ressort versprach, erzählt Lovec. Cerar habe Juncker demnach zuvor in einem Telefongespräch zu überzeugen versucht, dass Bratusek keine geeignete Kommissarin sei. Dann habe Cerar aber wegen des Energieressorts klein beigegeben. "Nun, da Bratusek weg ist, könnte es sein, dass wir überhaupt nur Überbleibsel bekommen", so Lovec über die Möglichkeit, dass die Zuständigkeiten wechseln.

In Slowenien wurde Bratuseks Entscheidung zu kandidieren - die weder gegen Regeln verstößt noch gänzlich ungewöhnlich ist - von Anfang an heftig kritisiert. Sie war im April bei einem Parteikongress ihrer Ex-Partei Positives Slowenien von ihrem Ex-Mentor Zoran Jankovic gestürzt worden, was zum Zerfall der Regierung führte.

Guter Ruf, schlechter Ruf

Die öffentliche Meinung richtete sich aber gegen jene Frau, die als Premierministerin für ihr Land erfolgreich erste Schritte aus der Banken- und Finanzkrise machen konnte. Bei der Kommission erwarb sie sich deshalb einen guten Ruf. Nicht aber daheim und nicht bei den EU-Fraktionen.

"Sie wurde nur von ein paar Kollegen gefördert, aber alle anderen, die Abgeordneten der Sozialdemokraten, der Konservativen und der Grünen, spekulierten damit, dass sie ihre eigenen Kandidaten vorwärtsbringen können." Auch die Kritik der slowenischen Medien war in den vergangenen Wochen massiv. Zur Anhörung von Bratusek in Brüssel war am Montag ein ganzes Flugzeug voller Journalisten aus Slowenien gekommen. Geschadet hat ihr auch, dass sie einen Bericht der Antikorruptionsbehörde nicht vom Postamt abholte. Deshalb wird spekuliert, dass ihr in dem Schreiben etwas vorgeworfen wird. (Adelheid Wölfl, Der Standard, 10.10.2014)

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