Ärztearbeitszeit: Neos wollen Gesetz begutachten

9. Oktober 2014, 17:37
26 Postings

Pinke Kritik an langen Übergangsfristen und "Verrat an Arbeitnehmerschutz"

Wien - Alternative Heilmethode würde das, was die Neos am Donnerstag im Sozialausschuss versucht haben, im medizinischen Fachjargon wohl genannt. Sie forderten eine Nachbegutachtung des neuen Ärztearbeitszeitgesetzes, denn: Eine öffentliche Begutachtung gab es bislang nicht. Es drängt die Zeit, am 22. 10. soll das Gesetz mit elf Jahren Verspätung gegenüber der EU-Richtlinie beschlossen werden. Diese Eile sieht man dem Entwurf auch an, so die pinke Kritik. Sie orten "zu lange Übergangsfristen und den "Verrat an Arbeitnehmerinteressen und -schutz".

Entwurf setzt auf Zeit

Denn der Entwurf des Sozialministeriums lässt Ärzten bis 2021 Zeit, weiterhin mehr als durchschnittlich 48 Stunden pro Woche zu arbeiten - per Betriebsvereinbarung, bei gleichem Gehalt.

Da nicht damit zu rechnen war, mit dem Begutachtungsansuchen durchzukommen, veranstalten die Neos jetzt ihren eigenen Stakeholder-Dialog. Von der Arbeiterkammer bis zum Wiener Krankenanstaltenverbund sind alle zur Stellungnahme eingeladen. (riss)

Share if you care.