Wahlen in Bulgarien: Konfuse Momentaufnahme

Kommentar6. Oktober 2014, 18:00
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Die Wahlen spiegelten die Desillusionierung und weitere Polarisierung der bulgarischen Gesellschaft wider

Das haben sich die Protestierenden in Sofia wohl anders vorgestellt. Die vom Februar 2013, die reinen Tisch machen wollten - alle Politiker weg, ein neues, ehrlicheres, gerechteres Bulgarien -, und die vom Juni 2013, die gegen die verhassten Sozialisten anrannten, die Geschäftemacher mit den Russen und Subventionierer der Pensionisten.

Zwei Regierungen wurden von den Bürgern zu Fall gebracht: die konservative von Boiko Borissow und die linksliberale des parteilosen Plamen Orescharski. Borissows Finanzminister, der Bulgarien kaputtsparte, sitzt mittlerweile im Aufsichtsrat der russischen Bank VTB. Und Borissow selbst ist nun zurück an der Macht, oder fast - mit einer Koalition aus konservativen Ministeraspiranten und nationalistischen Großreichbulgariern in Reichweite. Ein grandioses Ergebnis.

Doch man kann das schwierige Ergebnis der Parlamentswahlen vom Sonntag auch weniger ironisch sehen. Die Wahlen spiegelten die Desillusionierung und weitere Polarisierung der bulgarischen Gesellschaft wider, stellte Doris Fiala, die Schweizer Leiterin der Wahlbeobachter von der OSZE, fest. Das ist richtig. Der neue Pluralismus im Parlamentsplenum, konfus und ohne deutliches Programm, ist eine Momentaufnahme. Bulgariens Acht-Parteien-Parlament wird nur eine Kurve mehr sein im Prozess einer Neugründung der Demokratie in diesem EU-Problemland. (Markus Bernath, DER STANDARD, 7.10.2014)

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