Frankreich: Schuldenmeister

Kommentar6. Oktober 2014, 18:06
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Die Budgetlatte von drei Prozent Defizit ist seit 2008 noch jedes Jahr klar gerissen worden

Frankreich legt sich - wieder einmal - wegen der (Nicht-)Einhaltung von Budgetzielen mit der EU-Kommission an. Die Gefolgschaft des Landes wächst angesichts des drohenden Rückfalls in eine Rezession: jetzt noch einmal den Spargurt enger zu schnallen würde Europa direkt in einen dritten Abschwung (triple dip) binnen weniger Jahre stürzen. Die Chancen, dass Paris mit der Schuldenmeister-Linie durchkommt, stehen gar nicht schlecht. Aus mehreren Gründen: Erstens ist die Auffassung, dass die öffentliche Hand in der Wirtschaftsflaute die Nachfrage erhöhen soll, weit verbreitet. Zweitens dürfte der designierte Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici den Teufel tun, um in Paris in Ungnade zu fallen. Drittens steht mit Jean-Claude Juncker ein Mann an der Spitze der neuen Kommission, der bereits 2005 beim Verbiegen finanzpolitischer Vorgaben Klasse bewiesen hat.

Genau durch diese lasche Haltung wurde es Frankreich erst ermöglicht, nicht nachhaltig
zu konsolidieren und stattdessen die Ausgabenquote auf 57 Prozent des BIPs hochzuschrauben. Hat der hohe Staatsanteil die Konjunktur etwa belebt? Die Budgetlatte von drei Prozent Defizit ist seit 2008 noch jedes Jahr klar gerissen worden, weshalb die Schulden rasant in Richtung 100 Prozent klettern. Die neue Maxime in Anlehnung an Louis XIV lautet: La dette, c'est moi. Mit einer Goethe-Abwandlung ließe sich kontern: Die ich machte, die Schulden, werd ich nun nicht los. (Andreas Schnauder, DER STANDARD, 7.10.2014)

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