Israel protestiert gegen Schwedens Palästina-Anerkennung

6. Oktober 2014, 17:12
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Botschafter wegen geplanter Anerkennung Palästinas vorgeladen

Jerusalem/Stockholm - Die israelische Regierung hat am Montag den schwedischen Botschafter einbestellt und förmlich gegen die von Stockholm angekündigte Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates protestiert. Botschafter Carl Magnus Nesser wurde im Außenministerium in Jerusalem vom Vizechef der Europaabteilung, Aviv Shir-On, darauf hingewiesen, dass Israel "enttäuscht" sei, teilte das Ministerium mit.

Israel protestiere förmlich gegen die beabsichtigte Anerkennung Palästinas. Shir-On habe gewarnt, dass ein solcher Schritt "die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern nicht fördere, sondern sie sogar schädige". Die von Schwedens neuem Ministerpräsidenten Stefan Löfven bei seiner Antrittsrede im Stockholmer Parlament am Freitag angekündigte Anerkennung Palästinas "verringern die Chancen für ein Friedensabkommen", sagte Shir-On. "Denn dies erzeugt bei den Palästinensern die unerfüllbare Erwartung, sie könnten ihre Ziele durch einseitige Schritte statt durch Verhandlungen mit Israel erreichen." Die schwedische Botschaft in Israel wollte das Treffen nicht kommentieren.

Zweistaatenlösung

Lövfen hatte zur Begründung erklärt, eine Zweistaatenlösung zur Beendigung des Nahostkonflikts setze "die gegenseitige Anerkennung und den Willen zur friedlichen Koexistenz" auf israelischer und palästinensischer Seite voraus. Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedstaaten Palästina als Staat an.

Fünf heutige osteuropäische Mitgliedstaaten hatten diesen Schritt formal noch zu Zeiten des Kalten Kriegs unternommen, aber später nie bestätigt. In Israel wird befürchtet, dass weitere zur baldigen Anerkennung Palästinas neigende EU-Länder wie Irland, Belgien oder Portugal dem schwedischen Schritt folgen könnten, für den aber noch kein genauer Zeitpunkt bekannt gegeben wurde. (APA, 6.10.2014)

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