Fünfköpfiges Schiedsgericht soll Causa Ablinger klären

8. Oktober 2014, 10:36
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SPÖ will bis Ende November Statutenänderung für höhere Frauenquote beschließen

Wien - Die SPÖ setzt in der Causa Ablinger ein Schiedsgericht ein. Leiter wird Justizsprecher Hannes Jarolim. Weitere Mitglieder des Gremiums sind die Nationalratsabgeordnete Ruth Becher sowie die ehemalige Mandatarin Gabriele Binder-Maier. Dazu müssen die Antragsteller um die Sozialistische Jugend noch zwei Mitglieder nominieren.

Wer im Namen der Sozialistischen Jugend, des VSStÖ und der AKS im Schiedsgericht vertreten sein wird, steht derzeit noch nicht fest. Wie lange die Arbeit des Schiedsgerichts dauern wird, wollte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos im Anschluss an die Vorstandssitzung nicht einschätzen. In ein, zwei Wochen sei so etwas sicher nicht erledigt. Er könne auch nicht sagen, ob die Angelegenheit schon vor dem Parteitag Ende November entschieden sein wird.

Denkbar ist für ihn, dass die Erkenntnisse des oberösterreichischen Schiedsgerichts einfließen könnten. Die Überlegung, das Gericht der Bundespartei erst tagen zu lassen, wenn die Oberösterreicher abgeschlossen haben, wurde im Vorstand aber verworfen.

Eine Schlüsselrolle wird jedenfalls Jarolim zukommen, geht man davon aus, dass die Experten der klagenden Seite und jene der beklagten Seite wohl eher im Sinne ihrer Auftraggeber argumentieren werden. Immerhin war Jarolim eigenen Angaben zu Folge nicht bei jener Vorstandssitzung dabei, in der grünes Licht dafür gegeben wurde, dass Walter Schopf und nicht Sonja Ablinger das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erhalten hat.

Kurz gefasst geht es in der Causa darum, dass die oberösterreichische Frauenvorsitzende Ablinger das Mandat von Prammer beansprucht hatte, obwohl der Gewerkschafter Walter Schopf vor ihr gereiht war. Argumentiert wurde das von SP-Frauen und -Jugendorganisationen damit, dass die selbstauferlegte Frauenquote von 40 Prozent nicht erreicht sei, Schopf also zugunsten einer weiblichen Kandidatin verzichten müsste.

Bis zum Parteitag sollte dann auch jene Änderung im Statut vorliegen, die eine bessere Repräsentanz von Frauen im roten Parlamentsklub garantieren soll. Entsprechende Vorschläge würden bereits von der Frauenorganisation geprüft, berichtete Darabos. (APA, burg, 8.10.2014)

  • Die SPÖ richtetet ein Schiedsgericht in der Causa Ablinger ein.
    foto: apa/rubra

    Die SPÖ richtetet ein Schiedsgericht in der Causa Ablinger ein.

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