Wien/Kiew - Die ersten österreichischen Drohnen zur Kontrolle der brüchigen Waffenruhe in der Ostukraine sind in Kiew eingetroffen. Zwei unbemannte Fluggeräte der Firma Schiebel seien am Montag für den Beobachtereinsatz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa geliefert worden, sagte OSZE-Sprecher Michael Bociurkiw.
Die OSZE mietet bei Schiebel insgesamt vier unbemannte Geräte des Typs Camcopter S-100. Die Firma stellt dafür auch sechs Piloten und drei Techniker zur Verfügung. Die Drohnen-Piloten sind künftig an Ort und Stelle in der Ostukraine stationiert, heißt es von der OSZE. Wann genau ihre Patrouillenflüge beginnen, war zunächst noch unklar - die Drohnen müssen noch den ukrainischen Zoll passieren.
Der Drohnen-Einsatz in der Ukraine wurde von der österreichischen Regierung genehmigt - das Verfahren sei notwendig, da dieser Drohnentyp auch militärisch eingesetzt werden könnte, sagte Außenministeriums-Sprecher Martin Weiss. Österreich beteiligt sich - abgesehen von der Leistung der privaten Firma - auch mit sechs offiziellen Beobachtern an der OSZE-Mission in der Ukraine. Die Zahl werde sich kommenden Montag auf acht erhöhen, sagte Weiss. Die OSZE will die Zahl ihrer Beobachter in der Ostukraine insgesamt von derzeit rund 200 auf 500 aufstocken.
Deutsch-französischer Überwachungseinsatz in Kürze
Frankreich rechnet mit dem Beginn eines deutsch-französischen Militäreinsatzes zur Überwachung des Waffenstillstands in der Ostukraine bereits in Kürze. Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sagte am Sonntagabend in einem Interview der Rundfunksender RTL und LCI, er erwarte den Beginn des Einsatzes "in den kommenden Tagen".
Le Drian bestätigte, dass die Regierungen in Berlin und Paris in Diskussionen mit der OSZE den Einsatz von Drohnen erwägen, um den Waffenstillstand zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Regierung zu überwachen. "Wir prüfen mit Deutschland, wie wir gemeinsam die Überwachung der Waffenruhe und der Pufferzone verstärken können", sagte der Minister.
OSZE-Sprecher Bociurkiw betonte am Montag, es sei noch unklar, ob die Drohnen aus Frankreich und Deutschland Teil der OSZE-Mission sein werden oder separat zum Einsatz kommen. Zuvor waren Pläne für den Einsatz auch in deutschen Regierungskreisen bestätigt worden. Sollten politische Entscheidungen für eine OSZE-Mission unter Beteiligung deutscher Soldaten getroffen werden, stünde die Bundeswehr bereit, sich mit Personal und Ausrüstung zu beteiligen, verlautete am Wochenende aus Regierungskreisen.
Putin für Ausweitung der Mission
In einem Telefonat mit dem Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter lobte der russische Präsident Wladimir Putin die Arbeit der OSZE-Beobachter und forderte, dass die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine ausgeweitet werde.
In der Ostukraine sind trotz der jüngsten Waffenruhe in den vergangenen Wochen zahlreiche Menschen getötet worden, darunter zuletzt ein Schweizer Rotkreuz-Helfer in der Rebellenhochburg Donezk.
Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich in diesem Zusammenhang sehr besorgt gezeigt. Das Verteidigungsbündnis habe Kenntnis von einer großen Zahl an Verletzungen, sagte Stoltenberg bei einem Besuch in Warschau am Montag. (APA, 6.10.2014)