Rajoy fordert Katalonien zu "Dialog" auf

4. Oktober 2014, 18:01
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Spanischer Regierungschef: "Ich möchte, dass wir zusammenbleiben"

Madrid - Angesichts des sich zuspitzenden Konfliktes um ein geplantes Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy seine Landsleute zum Zusammenhalt aufgerufen. "Das Gesetz und der Dialog, dies sind die Auswege aus der Situation in Katalonien", sagte Rajoy am Samstag vor Abgeordneten seiner konservativen Volkspartei.

"Ich möchte, dass wir zusammenbleiben", sagte er weiter, fügte aber gleichzeitig hinzu: "Niemand steht über dem Gesetz."

Am Vortag hatte die katalanische Regierung beschlossen, das für den 9. November geplante Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens in jedem Fall abzuhalten. Damit setzt sich Barcelona über eine Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts hinweg, das auf Betreiben der Regierung in Madrid das Referendum vorerst gestoppt hatte. Spanien steuert nun auf eine schwere Verfassungskrise zu.

Hunderte Bürgermeister unterstützen Referendum

Die politischen Führer Kataloniens haben ihren Willen zur Abhaltung eines Referendums über die Trennung von Spanien eindrucksvoll demonstriert. Der regionale Regierungschef Artur Mas empfing am Samstag in Barcelona rund 800 katalanische Bürgermeister, die dafür sind, die Abstimmung ungeachtet eines Verbots des Madrider Verfassungsgerichts wie geplant am 9. November abzuhalten.

"Egal, wie sehr man sich bemüht, das Volk Kataloniens wird man nicht zum Schweigen bringen", rief Mas auf dem Treffen. Nach Ansicht der konservativen Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy müssten in der Frage der Abspaltung einer Region von Spanien alle Bürger des Euro-Landes abstimmen. Deshalb hatte Madrid eine Klage gegen die katalanischen Pläne erhoben, die von den Verfassungsrichtern am vergangenen Montag vorläufig zugelassen wurde. (APA, 4.10.2014)

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