Deutsche Bundeswehr soll irakische Soldaten im IS-Kampf ausbilden

4. Oktober 2014, 15:46
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Bau eines militärischen Ausbildungszentrums wird geprüft

Berlin - Im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) erwägt Deutschland, sein Engagement im Nordirak deutlich auszuweiten. Geprüft werde unter anderem der Aufbau eines militärischen Ausbildungszentrums der Bundeswehr in der Kurden-Hauptstadt Erbil und die Ausbildung irakischer Streitkräfte zusammen mit anderen Ländern, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Samstag.

Bei den kurdischen Peschmerga-Kämpfern gehe es unter anderem um Beratung zur Minenabwehr und die Schulung von Sanitätern. Darüber hinaus gebe es Überlegungen, auch irakische Soldaten für den Kampf gegen die IS-Milizen auszubilden - aber nur zusammen mit anderen Ländern und dies vielleicht auch in einem Drittland.

Bundestagsmandat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe am Rande eines Kabinettstreffens unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier über die Pläne gesprochen. "Alle Überlegungen bedürfen der weiteren Abstimmungen mit den Partnern und befinden sich in einem sehr frühen Stadium", machte die Sprecherin deutlich. Eine Unterstützung des Luftkampfes stehe weiterhin nicht zur Debatte.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte für die geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Irak ein Mandat des Bundestags. "Selbst wenn der Einsatz in einem absolut gesicherten Umfeld stattfindet, sollte der Bundestag ein formelles Mandat beschließen", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Arnold verwies dabei auf einen vergleichbaren Einsatz zur Ausbildung der malischen Armee, dem der Bundestag im Februar 2013 ebenfalls ein Mandat erteilt hatte.

Die Bundeswehr liefert bislang Waffen an die Kurden im Nordirak und weist sie vor Ort in die Bedienung ein. Dafür ist rund ein Dutzend Bundeswehrsoldaten in Erbil stationiert, darunter sechs Fallschirmjäger zur Ausbildung. (Reuters, 4.10.2014)


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