Juncker dürfte im Streit um EU-Kommissare nachbessern

3. Oktober 2014, 17:31
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Nach der vorläufigen Ablehnung mehrerer Kommissarskandidaten plant Kommissionschef Juncker mehrere Krisentreffen in der kommenden Woche

Nach der vorläufigen Ablehnung von fünf Kandidaten für die neue EU-Kommission durch die zuständigen Fachausschüsse versuchen Fraktionschefs und die Spitze des Europäischen Parlaments, im designierten Team von Präsident Jean-Claude Juncker zu retten, was zu retten ist. Parlamentspräsident Martin Schulz schickte dem Kommissionschef am Freitag eine Liste mit mehr als 70 offenen Fragen. Diese müssen der Brite
Jonathan Hill (Finanzmarkt), der Franzose Pierre Moscovici (Euro), der Ungar Tibor Navracsics (Kultur) und die Tschechin Věra Jourová (Justiz) bis Sonntagabend beantworten.

Vermutlich am Dienstag wird man dann entscheiden, wie das Hearing fortgesetzt wird – nach Anhörung der für die Einzelkommissare verantwortlichen Vizepräsidenten der Kommission. Beim Spanier Miguel Arias Cañete (Energie) muss der Rechtsausschuss entscheiden, ob es Unvereinbarkeiten mit früheren Firmenbeteiligungen gibt. Als Lösung zeichnet sich ab, dass Juncker noch Kompetenzverschiebungen vornimmt. Am Dienstag trifft er mit Schulz und den Fraktionschefs zusammen. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 4.10.2014)

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