Schweden wird Palästina als Staat anerkennen

3. Oktober 2014, 17:29
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Neuer Regierungschef Löfven: Nahost-Lösung nur durch Zwei-Staaten-Lösung möglich

Stockholm - In Schweden hat die neue Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Stefan Löfven am Freitag angekündigt, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. Schweden ist das erste größere EU-Land, dass den Palästinensern den Status als eigenständiger Staat einräumt.

Der Nahostkonflikt könne nur über Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung beigelegt werden, sagte Ministerpräsident Löfven im Parlament in Stockholm. "Schweden wird deshalb den Staat Palästina anerkennen."

Völkerrechtssubjekt

Die frühere Mitte-Rechts-Regierung hatte eine Anerkennung Palästinas mit dem Argument abgelehnt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde keine Kontrolle über ihr Gebiet ausübe.

Für Österreich hat die Palästinensische Behörde den Status eines Völkerrechtssubjekts. Das "Gebiet der Palästinensischen Behörde" wird aber nicht als Staat im Sinn des Völkerrechts anerkannt. Österreich unterhält das Vertretungsbüro Ramallah als Vertretungsbehörde eigener Art.

Die palästinensische Regierung hat die schwedische Ankündigung begrüßt. In einer Erklärung drückte Außenminister Riad al-Maliki seien Dank dafür aus, dass Schweden das "legitime Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und einen unabhängigen Staat" unterstütze. Al-Maliki forderte auch die anderen EU-Länder auf, Palästina anzuerkennen. (APA, 3.10.2014)

  • Die neue schwedische Regierung mit König und Kronprinzessin.
    foto: reuters/wiklund

    Die neue schwedische Regierung mit König und Kronprinzessin.

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