Das Bundesheer, eine Lachnummer

Kommentar3. Oktober 2014, 17:47
203 Postings

Für die Umsetzung des Referendums über die Wehrpflicht fehlen Wille und Geld

Panzer müssen Giraffen weichen; die Garde in Wien, die bei Staatsbesuchen exerziert, muss immer einen Bus mieten, weil kein geeignetes Fahrzeug zur Verfügung steht; die Eurofighter bleiben am Boden, weil die Flugstunden zu teuer sind; und Soldaten verrichten die Notdurft häufig lieber in der freien Natur, um nicht die Toiletten in den Kasernen benutzen zu müssen. Was wie eine Satire klingt, ist Alltag im österreichischen Bundesheer.

Dazu kommt mit Gerald Klug ein Minister, der wie ein ahnungsloser Dolm dasteht, weil sein Haus bereits im August über Herstellermängel beim Eurofighter informiert worden ist - nur auf den Chef hat man vergessen. Nach dem Motto "Eh schon egal". Zumindest die Notlandung eines Jets auf dem Innsbrucker Flughafen dürfte dem SPÖ-Politiker nicht entgangen sein. Auf Twitter wurde bereits gewitzelt, die eigentliche Nachricht sei, ein (!) Eurofighter habe es bis nach Innsbruck geschafft.

Die Politik hat das Bundesheer zu einer Lachnummer gemacht. Denn sie verteidigt nicht das Bundesheer, sondern ihre eigenen Interessen. Die Jubelmeldungen von Landeshauptleuten, welcher ihrer Standorte nicht betroffen ist und wie viele Blasmusikanten sie gerettet haben, zeugen davon, genauso wie die wechselseitigen Drohungen in der Koalition. Der Verteidigungsminister will mehr Geld, der Finanzminister verweigert genau das: Dieses Spiel geht seit Jahren so, unabhängig von Personen und Parteien.

Daran ändern Reformkommissionen nichts, deren Konzepte gar nicht oder nur halb umgesetzt wurden. Typisch österreichisch war die Entscheidung, den Grundwehrdienst auf sechs Monate ohne zusätzliche Übungen zu verkürzen, nach dem Motto "Ein bisserl was geht immer". Aber sehr viel geht nimmer.

Das wussten die Regierungsparteien, als sie eine Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht ansetzten. Die SPÖ hatte mit ihrer Kampagne für ein Berufsheer den Argumenten der ÖVP wenig entgegenzusetzen. Um die Zukunft des Bundesheeres ging es nicht, sondern um Angstparolen, wer nun statt Zivildienern im Pflegebereich einspringt oder wer im Katastrophenfall hilft. Die ÖVP will die Wehrpflicht - ihre Finanzminister verweigern aber das Geld dafür.

Immerhin liegt Österreich geografisch günstig, es ist von Nato-Staaten umgeben. Ein Angriff aus der Luft müsste schon aus Liechtenstein erfolgen. Denn bis es einer der fünf einsatzfähigen Eurofighter geschafft hat, sich in die Lüfte zu schwingen, ist der Angreifer schon wieder in fremdem Luftraum - wenn überhaupt ein einsatzfähiger Pilot in der Nähe gewesen ist.

Die juristische Aufarbeitung des Eurofighter-Deals dauert noch an, die politische ist noch immer nicht abgeschlossen. Fest steht, dass von der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Wolfgang Schüssel die Milliardenfehlentscheidung getroffen wurde. Eurofighter würden nach Einschätzung von Experten dann Sinn machen, wenn man sich mehr in eine europäische Verteidigungspolitik einbringen würde. Das will aber die SPÖ nicht, die auf die Neutralität pocht, die es zu verteidigen gilt - obwohl Österreich in der EU ist und dort an Battlegroups teilnimmt. Aber ob nun im In- oder Ausland: Österreichs marodes Heer ist nur noch bedingt einsatzfähig. Neutralität im Sinne von Sich-Heraushalten und Nirgends-dabei-Sein scheint auf diese Weise zu einem immerwährenden Zustand zu werden. (Alexandra Föderl-Schmid, DER STANDARD, 4.10.2014)

Share if you care.